Netzpolitik: Grüne präsentieren Grundsatzpapier
Stand: 25.11.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Berlin - Die Grünen stellen sich beim Thema Netzpolitik neu auf. "Wir wollen deutlich machen, dass die Frage, wie unsere Gesellschaft mit dem Internet umgeht und das Internet die Gesellschaft verändert, kein Fachthema mehr ist, sondern eine politische Querschnittsaufgabe", erklärte Malte Spitz vom Bundesvorstand am Donnerstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd in Berlin zu einem entsprechenden Antrag der Parteispitze.
Über das 16 Seiten umfassende Papier sollen die Grünen an diesem Wochenende auf ihrem Bundesparteitag in Kiel diskutieren. Der Antrag sieht unter anderem eine Novelle und damit zugleich eine Lockerung des Urheberrechts, Breitbandzugänge für alle sowie ein Verbot für den Export von Software vor, mit denen Regime das Internet filtern könnten. Auch die sogenannte Netzpolitik soll Programm werden.
Mehr Aufmerksamkeit für das Thema Netzpolitik
"Inzwischen muss sich jeder Politiker um das Netz kümmern", sagte Spitz zur Bedeutung der Themen. Als Antwort auf den Erfolg der Piratenpartei, die sich mit Fragen zum Internet positioniert, wolle er den Antrag allerdings nicht verstanden wissen. So arbeite seine Parteispitze schon seit Monaten an dem Konzept. Die zeitliche Folge helfe aber "insofern, als es dem Thema mehr Aufmerksamkeit schenkt".
"Den Piraten fehlen noch viele Antworten"
Der für die Netzpolitik zuständige Bundesvorstand der Grünen lehnte im dapd-Gespräch am Donnerstag eine "direkte Zusammenarbeit" mit den Piraten klar ab. Die sehe er "zunächst nur auf kommunaler Ebene", sagte Spitz. "Letztlich zählen die Piraten zu unserer politischen Konkurrenz - wie jede andere demokratische Partei auch." Den Piraten fehlten überdies "selbst bei der Netzpolitik noch viele Antworten".
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