Kuriose Steuern sollen Geld in die Kassen der Kommunen spülen

So will das hoch verschuldete Berlin seine Besucher mit einer "City Tax" zur Kasse bitten. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) arbeitet derzeit an einem Gesetzentwurf. Denkbar sei, Hotelbetten oder Übernachtungen mit der Abgabe zu belegen, hieß es.

In Hamburg soll 2011 eine "Kulturtaxe" für Hotelübernachtungen erhoben werden. Sie soll etwa fünf Prozent der Hotelrechnung betragen und rund zehn Millionen Euro pro Jahr in die Kasse spülen. Von Verkehrsteilnehmern, die bei einem Unfall ohne Personenschaden die Polizei rufen, will die Hansestadt zudem künftig 40 Euro "Blaulichtsteuer" einfordern.

In Köln wird bereits von diesem Freitag an eine "Bettensteuer" fällig. Trotz rechtlicher Unsicherheiten erhebt die Stadt dann eine Abgabe von fünf Prozent auf Hotelübernachtungen. Die Einnahmen sollen in den Kulturetat fließen, die Stadt hofft auf sieben Millionen Euro pro Jahr. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat bereits eine Klage dagegen angekündigt.

Erst vergangene Woche hatte Essen als bundesweit erste Stadt eine "Bräunungssteuer" auf Solarien beschlossen. Danach sollen die Besitzer von Sonnenstudios von 2011 an eine Abgabe von 20 Euro pro Sonnenbank und Monat zahlen.