Hartz-IV-Reform: was sich zum 1. Januar 2011 ändert

Basis für die neuen Regelsätze des Arbeitslosengelds II ist die jüngste Einkommens- und Verbrauchsstichprobe. 60.000 Haushalte hatten dafür im Jahr 2008 drei Monate lang ihre Einnahmen und Ausgaben festgehalten sowie ihr Vermögen, ihren Besitz und ihre Wohnsituation offengelegt. Nicht mehr berücksichtigt bei der Bemessung der Sätze werden Ausgaben für Alkohol und Tabak. Hinzu kommen hingegen Kosten für den Internetanschluss und die Praxisgebühr. Die neuen Regelsätze sollen jährlich zum 1. Januar anhand der Preis- und Lohnentwicklung angepasst werden. Die Preisentwicklung geht dabei zu 70 Prozent, die Lohnentwicklung zu 30 Prozent in den Index ein. Grund ist, dass die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nur alle fünf Jahre erhoben wird. Bislang sind die Hartz-Leistungen an die Rentenentwicklung gebunden.

Die rund zwei Millionen Kinder und Jugendlichen aus Hartz-IV-Familien erhalten zudem einen Rechtsanspruch auf gezielte Förderung in puncto Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Rund 300.000 Kinder von Geringverdienern, die Anspruch auf den Kinderzuschlag haben, profitieren ebenfalls von den Zuschüssen. Den Kinderzuschlag erhalten erwerbstätige Eltern, deren Einkommen für die Versorgung ihrer Kinder nicht ausreicht.

Pro Jahr können Hartz-IV-Empfänger und Geringverdiener für ihre Schulkinder Fördergeld von mindestens 250 Euro abrufen. Dazu gehören Zuschüsse zu Schulmaterialien, warmen Mittagessen in Schulen und Kitas sowie zu Freizeitaktivitäten. Eltern können die Leistungen des 700-Millionen-Euro-Bildungspakets im Jobcenter oder bei den Kommunen beantragen.

Ferner ist vorgesehen, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger künftig mehr von ihren Nebeneinkommen behalten dürfen. Bei einem jährlichen Verdienst zwischen 800 und 1.000 Euro bleiben den Betroffenen 20 Prozent statt 10 Prozent. Für die sogenannten Aufstocker bedeutet das maximal 20 Euro mehr im Monat.