Razzia bei der HypoVereinsbank: Verdacht der Steuerhinterziehung

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittele wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung, teilte die HypoVereinsbank am Donnerstag in München mit. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" verdächtigen die Ermittler die Bank, bei Aktienhandelsgeschäften den Fiskus um knapp 124 Millionen Euro betrogen zu haben. Mit Unterstützung des Bundeskriminalamtes und der Steuerbehörden ermittelten sie gegen etliche Verdächtige. Dabei gehe es aber nicht um Vorstände, sondern um Mitarbeiter deutlich unterhalb der Führungsebene.

Am Mittwoch hatten dem Bericht zufolge mehr als 60 Staatsanwälte, Polizisten und Steuerfahnder die HVB-Zentrale in München und zwölf weitere Objekte durchsucht. Die HypoVereinsbank sicherte den Ermittlern Unterstützung zu. "Die HypoVereinsbank ist an einer umfassenden Klärung des Sachverhalts interessiert", teilte eine Sprecherin mit. Die Bank habe nach ersten Hinweisen im Jahr 2011 eine eingehende Prüfung der Vorgänge mit Unterstützung externer Anwälte und Spezialisten veranlasst und kooperiere mit den Behörden. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, die HVB, die zum italienischen UniCredit-Konzern gehört, sowie ein Börsenhändler könnten sich auf Kosten des Fiskus den erzielten Profit geteilt haben.

Falsche Bescheinigungen über abgeführte Kapitalertragssteuern

Laut Zeitung hatte das Finanzamt Wiesbaden der HVB vorgehalten, "wider besseres Wissen" und wiederholt falsche Bescheinigungen über abgeführte Kapitalertragssteuern ausgestellt zu haben. Die HVB habe "aktiv daran mitgewirkt", dass dem Fiskus ein Schaden in Millionenhöhe entstanden sei. Dem widerspricht die Bank dem Zeitungsbericht (Donnerstag) zufolge. Man habe den Bescheid angefochten. Die HVB sei den "Offenlegungspflichten immer ordnungsgemäß nachgekommen".

In ihrer Stellungnahme teilte die HVB am Donnerstag mit, es gehe um Aktientransaktionen in den Jahren 2006 bis 2008, die in zeitlicher Nähe zum Zeitpunkt der Dividendenzahlungen getätigt wurden. Hieraus resultierende Kapitalertragssteuergutschriften werden durch das Finanzamt beanstandet. Details könne die Bank im Hinblick auf das laufende Verfahren nicht nennen.

Nach eigener Darstellung hat die HVB auch Münchner Steuerbehörden darüber informiert, dass die HVB möglicherweise auch bestimmte Eigenhandelsgeschäfte in zeitlicher Nähe zum Zeitpunkt von Dividendenausschüttungen getätigt und diesbezüglich möglicherweise Kapitalertragssteuergutschriften geltend gemacht hat. Auch hier habe die Bank bereits 2011 "eine umfassende Überprüfung der Vorgänge durch externe Berater in Auftrag gegeben. Diese Überprüfung wird vom Vorstand der Bank und von UniCredit uneingeschränkt unterstützt".