Griechenlandumschuldung beschert Soffin Milliardenverlust

Das Minus resultiere im Wesentlichen aus der Umschuldung Griechenlands: Vor allem die Bad Bank der Hypo Real Estate (HRE) musste Milliarden abschreiben, weshalb der Soffin seine Rückstellungen kräftig erhöhte. Im Vorjahr hatte der Rettungsfonds einen Fehlbetrag von 4,8 Milliarden Euro ausgewiesen.

Der Bund hatte den Soffin während der Finanz- und Wirtschaftskrise nach dem Kollaps der US-Bank Lehman Brothers zur Stabilisierung der Märkte errichtet. Er haftet mit Steuergeld für potenzielle Risiken.

Nach FMSA-Darstellung resultiert der Löwenanteil des Fehlbetrages aus vorgeschriebenen Rückstellungen für die Bad Bank der verstaatlichten Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) in Höhe von 11,4 Milliarden Euro. Diese Aufstockung sei vor allem auf die Beteiligung an der Griechenlandumschuldung und den damit verbundenen Abschreibungen der Bad Bank zurückzuführen. In der FMS Wertmanagement wurden während der HRE-Rettung die faulen Papiere ausgelagert.

Deutscher Finanzmarkt mittlerweile stabil

FMSA-Sprecher Christopher Pleister betonte, der deutsche Finanzmarkt sei inzwischen erfolgreich stabilisiert worden: "Natürlich spiegelt sich die Umschuldung und damit die Stabilisierung Griechenlands in unserem Abschluss 2011 wider. Aber wenn man das größere Bild der Eurozone und mögliche negative Auswirkungen auf unsere Beteiligungen im Auge hat, war es richtig, sich an der Umschuldung zu beteiligen."

Zu den Soffin-Einnahmen von 2,85 Milliarden Euro trugen unter anderem eine Sonderzahlung der teilverstaatlichten Commerzbank AG sowie Ausgleichszahlungen der HRE-Gruppe bei.

Seit seiner Gründung habe der Soffin insgesamt einen Fehlbetrag von 22,1 Milliarden Euro angehäuft. Allerdings hielt die Bundesanstalt FMSA fest: "Eine abschließende Aussage über die Wertentwicklung des Finanzmarktstabilisierungsfonds wird erst nach dessen Auflösung zu treffen sein."

Im ersten Quartal 2011 habe sich das Volumen der Liquiditätsgarantien um 17 Milliarden Euro auf 11,2 Milliarden Euro reduziert. Damit hätten sich die Soffin-Stabilisierungshilfen inzwischen weit vom Höchststand im Jahr 2010 entfernt: Damals hatten die Liquiditätsgarantien ein Volumen von 168 Milliarden Euro, die Kapitalhilfen von 29,4 Milliarden Euro. Die Garantien sollen bis 2015 vollständig zurückgeführt werden. Mit einem Ausfall sei derzeit nicht zu rechnen. Neue Anträge auf Stabilisierungsmaßnahmen auf der Basis des Zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetzes vom März seien bisher nicht eingegangen.