Bild: Junge Frau am Steuer ©Jürgen Fälchle/fotolia.com

Kfz-Zulassung

Rechtsgrundlage für eine Fahrzeugzulassung ist das deutsche Straßenverkehrsgesetz (StVG). Hierin ist festgelegt, dass die Kfz-Zulassung jeweils auf Antrag erfolgt, ein Fahrzeug wird in Deutschland also nicht automatisch für den Straßenverkehr zugelassen. Alternativ kann die Zulassung auch durch einen Bevollmächtigten getätigt werden. Die Zulassung ist für alle Kraftfahrzeuge und auch für Anhänger verpflichtend, mit Ausnahme von Fahrzeugen wie Mofas, Krankenfahrstühlen etc. Diese benötigen nur ein Versicherungskennzeichen als Nachweis des bestehenden Versicherungsschutzes.

Wann ist die KFZ-Anmeldung notwendig?

Bevor ein Kraftfahrzeug am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen kann, muss es für diesen zugelassen werden. Hierbei handelt es sich um einen sogenannten hoheitlichen Verwaltungsakt, den die Zulassungsbehörde des Ordnungsamt ausführt, welche für das Wohngebiet des Fahrzeughalters zuständig ist. Die Zulassung wird auch „Anmelden eines Fahrzeugs“ genannt. Erfolgte eine Außerbetriebsetzung oder Stilllegung des Autos, kann bei der Zulassungsstelle auch eine Wiederzulassung beantragt werden.

Die Anmeldung ist für verschiedene Arten von Kennzeichen nötig. Dazu zählen auch Saisonkennzeichen und Kurzzeitkennzeichen. Gerade beim Kurzzeitkennzeichen gab es auf Grund von ansteigendem Missbrauch im Jahr 2015 einige Änderungen bezüglich der Zulassung. Die einzelnen Regularien zur Kfz-Zulassung sind in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) niedergeschrieben, bis zum 30. April 2007 waren sie ein Bestandteil der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO).

Zahlen, Daten und Fakten zur Kfz-Zulassung

Für die Zulassung von Kraftfahrzeugen existieren sogenannte untere staatliche Verwaltungsbehörden, die im Volksmund besser als Zulassungsstellen bekannt sind. Sie zählen zu den jeweiligen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten. Für die Fahrzeuge der Bundeswehr, des Technischen Hilfswerkes sowie für Dienstwagen von Bund und Ländern gibt es Sonderregelungen hinsichtlich der Zulassung.

Anhand der Zulassungszahlen errechnet sich auch der Fahrzeugbestand in der Bundesrepublik Deutschland. So wurde beispielsweise zum 1. Januar 2012 einen Bestand zulassungspflichtiger Fahrzeuge von rund 58 Millionen registriert. Das bedeutet: Auf mehr als jeden zweiten Bundesbürger kommt in Deutschland einen registriertes Auto. Somit existiert, über ganz Deutschland gerechnet, eine Fahrzeugdichte von 633 Kraftfahrzeugen pro 1.000 Einwohner. Rund ein Drittel der Fahrzeughalter hierzulande ist weiblich, und etwa ein Viertel ist über 60 Jahre alt.

Welche Voraussetzungen müssen für eine Kfz-Zulassung gegeben sein?

Um ein Kraftfahrzeug für den öffentlichen Straßenverkehr zulassen zu können, benötigt es verschiedene Voraussetzungen. So muss es beispielsweise über eine Typgenehmigung verfügen, die in der Regel durch den Hersteller bei Ausgabe des Fahrzeugs mitgeliefert wird. Alternativ kann ein amtlich anerkannter Kfz-Sachverständiger die Typgenehmigung in Form eines Einzelgutachtens erstellen. In beiden Fällen erhält das Fahrzeug nach positiver Typgenehmigung eine sogenannte Betriebserlaubnis.

Wer sein Fahrzeug auf der Zulassungsstelle zulassen möchte, benötigt neben der Betriebserlaubnis außerdem den Nachweis über eine bestehende Haftpflichtversicherung. Früher wurde dazu die sogenannte Doppelkarte von der Autoversicherung ausgegeben, von der ein Teil bei der Zulassungsstelle verblieb, der andere Teil nach erfolgter Zulassung wieder an die Versicherungsgesellschaft geschickt wurde. Diese Doppelkarte wurde jedoch mittlerweile von der elektronischen Versicherungsbestätigung (eVB) abgelöst. Es handelt sich dabei um einen numerischen Code, der bei der Zulassung des Fahrzeugs angegeben werden muss, und über den der bestehende Versicherungsschutz nachgewiesen werden kann.

Folgen einer Kfz-Zulassung

Sofern alle geforderten Dokumente vorliegen, ist die Erlaubnis zum Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr erteilt. Mit dieser Erlaubnis einher gehen auch die Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens sowie die Ausgabe der Zulassungsbescheinigung Teil 1. Die Zulassungsbescheinigung Teil 1 ersetzt in Deutschland seit 2005 den Fahrzeugschein. Die alten Fahrzeugpapiere, der Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief, behalten bei bereits zugelassenen Fahrzeugen ihre Gültigkeit. Wird ein Halterwechsel oder eine KFZ-Ummeldung durchgeführt, werden die alten Papiere durch das zuständige Ordnungsamt ersetzt.

Sämtliche Daten über das Fahrzeug und den Halter werden nach erfolgter KFZ-Anmeldung an das zentrale Fahrzeugregister des Kraftfahrzeugbundesamtes weitergegeben und dort gespeichert. Bei steuerpflichtigen Fahrzeugen wird zusätzlich das für den Wohnort des Halters zuständige Finanzamt unterrichtet, welches für die Erhebung der Kfz-Steuer zuständig ist. Im Verlauf des Jahres 2014 wird diese Aufgabe allerdings vom Finanzamt an das jeweils zuständige Hauptzollamt übertragen.

Die Kosten für die Zulassung eines Kraftfahrzeugs muss der Halter übernehmen. Sie werden direkt bei Ausführung des Zulassungsprozesses fällig und können bar oder per elektronischer Zahlung entrichtet werden. Über die genannten Unterlagen hinaus muss sich der Halter bei der Zulassung durch seinen Personalausweis legitimieren, alternativ muss seine Vertretung eine entsprechende Vollmacht vorlegen. Zudem fallen gegebenenfalls Kosten für die Kennzeichen an. Seit dem Jahr 2015 ist beim Umzug eine Kennzeichenmitnahme möglich. Das Kraftfahrzeug muss zwar noch umgemeldet werden, Kosten für das neue Wunschkennzeichen entfallen jedoch.

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