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Strafzölle für chinesische Solarpaneele rücken näher

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Brüssel - Europäische Strafzölle gegen chinesische Solarpaneele rücken näher. EU-Handelskommissar Karel De Gucht will dem Vernehmen nach am Mittwoch seinen übrigen 26 Kommissarskolleginnen und -kollegen vorschlagen, solche Zölle vorläufig zu verhängen.

Chinesischen Herstellern drohen damit empfindliche Einbußen: Sie exportieren jedes Jahr Solarprodukte im Wert von 21 Milliarden nach Europa. Die Behörde nahm am Dienstag auf Anfrage keine Stellung zu den Informationen. Sie vertritt die EU in Handelsangelegenheiten.

Die Zölle wären eine Strafmaßnahme für Dumping, also für den Auslands-Verkauf von Gütern unter Wert. Ein Branchenverband hatte sich bei der EU-Kommission beschwert, diese hatte daraufhin Ermittlungen aufgenommen. Der Fall läuft seit September.

Um rasch in einen Preiskrieg eingreifen zu können, darf die EU-Kommission Strafzölle verhängen. Ein halbes Jahr später, also Anfang Dezember, müssten dann die EU-Staaten entscheiden, ob die Zölle für fünf Jahre gelten sollen. Sie könnten die Entscheidung der Kommission auch rückgängig machen. In diesem Fall erhielten die chinesischen Hersteller das Geld zurück.