China schlägt im Streit um Solar-Subventionen zurück

Das Handelsministerium in Peking teilte am Donnerstag mit, es prüfe Vorwürfe, dass das aus Europa importierte Vorprodukt Polysilizium zu ungerechtfertigt niedrigen Preisen verkauft werde, und dass die europäische Solarindustrie unfaire Subventionen erhalte. Damit reagiert Peking auf das Vorgehen der EU-Kommission, die wegen gleicher Vorwürfe gegen China ermittelt.

Die Kommission prüft seit September Vorwürfe gegen die chinesische Solarindustrie wegen Dumpings. Demnach haben die Chinesen zu unfairen Mitteln gegriffen, um den Markt in Europa gleichsam zu überrennen. 2011 importierte die Volksrepublik laut EU-Zahlen Solarpaneele im Wert von 21 Milliarden Euro. Nach europäischen Branchenzahlen beträgt ihr Marktanteil in der EU schon über 80 Prozent.

Europäische Hersteller meinen, dass China dies nur durch Dumping erreichen konnte. Die Preise für Solarstrommodule aus China liegen demnach weit unter den Herstellungskosten; die Hersteller würden von der Regierung unbegrenzten Zugang zu Krediten bekommen. Am Ende der Prüfung durch die EU-Kommission könnten Handelsmaßnahmen stehen, die die EU-Industrie gegen die Konkurrenz schützen.

Die USA haben Solarprodukte aus China bereits mit hohen Strafzöllen belegt. Dazu kommen Anti-Subventions-Zölle, um Exporthilfen der chinesischen Regierung zu kontern. Auch hier hatte die Regierung in Peking mit einer Prüfung wegen unfairer Subventionen für US-Hersteller von Polysilizium und wegen Dumpings reagiert.