Streit um Mobilfunk-Frequenzen: Zwischenerfolg für E-Plus
Stand: 24.03.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Leipzig - Der Anbieter E-Plus hat im Streit um begehrte niedrige Mobilfunkfrequenzen einen Zwischenerfolg errungen. Laut einem am Mittwochabend verkündeten Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts ist noch offen, ob die Versteigerung der Frequenzen im Mai 2010 rechtswidrig war und daher rückgängig gemacht werden muss. (Az: 6 C 6.10)
Die Versteigerung war die bislang größte deutsche Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen und brachte 4,385 Milliarden Euro in die Staatskasse. Im Angebot war ein ganzes Bündel verschiedener Frequenzbereiche.
E-Plus geht es um die Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz. Diese haben eine größere Reichweite als höhere Frequenzen und eignen sich daher besonders für die Versorgung in der Fläche. Aus historischen Gründen sind die Betreiber der sogenannten D-Netze T-Mobile und Vodafone gut mit solchen Frequenzen versorgt, die E-Netz-Betreiber E-Plus und O2 dagegen nicht.
Solche niedrigen Funkfrequenzen waren nun aus früherer militärischer Nutzung freigeworden, insbesondere aber auch aus der sogenannten digitalen Dividende durch die Digitalisierung des Antennenfernsehens. Bei der Versteigerung 2010 war E-Plus der einzige der vier großen Mobilfunkbetreiber, der keine dieser Frequenzen ersteigern konnte. Mit seiner Klage will das Unternehmen der Versteigerung nachträglich die rechtliche Grundlage entziehen.
Wie nun das Bundesverwaltungsgericht betonte, dürfen Funkfrequenzen nur dann versteigert werden, wenn sie im Zeitpunkt der Vergabe knapp sind. Ob dies der Fall war, sei bislang nicht ausreichend geklärt. Wichtig, aber offen sei auch, ob andere Anbieter bei früheren Vergabeverfahren vergleichbare Frequenzen möglicherweise ohne Versteigerung zugeteilt bekommen haben. Diese Fragen soll nun in einer neuen Verhandlung das Verwaltungsgericht Köln klären.
E-Plus forderte die Bundesnetzagentur auf, "die weiterhin bestehende erhebliche Ungleichverteilung" bei den niedrigen Funkfrequenzen zu beheben. T-Mobile und Vodafone hätten diese Frequenzen in den 90er Jahren deutlich günstiger bekommen, sagte E-Plus-Sprecher Guido Heitmann auf Anfrage. Die Investitionskosten in der Fläche seien ohne diese Frequenzen zwei- bis dreimal so hoch.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Dies ist abhängig vom Nutzungsverhalten und den Ansprüchen des Kunden. Im Regelfall können aktuelle Mittelklasse-Smartphones alle Funktionen eines normalen Nutzers abdecken. Bei der Suche hilft Ihnen unser Smartphone-Finder.