Streit über das neue Kohlekraftwerk Moorburg wird beigelegt

ddp | 26.08.2010

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Stockholm - Im Rechtsstreit um das im Bau befindliche Kohlekraftwerk in Moorburg konnte eine Einigung erzielt werden. Man habe sich mit der Bundesregierung darauf geeinigt, die Klage wegen Investitionsbehinderungen vor dem Internationalen Schiedsgericht der Weltbank zu beenden, teilte Vattenfall am Donnerstag in Stockholm mit. Der Energiekonzern hatte Deutschland auf die Zahlung von Schadenersatz verklagt, weil er für den Betrieb seines künftigen Kraftwerks erhebliche Umweltauflagen erfüllen muss.

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Laut der Tageszeitung "Die Welt" soll auch die Klage vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht gegen die harten Betriebsauflagen vermutlich zurückgezogen werden. Im Gegenzug setze sich der Hamburger Senat für den Bau des beantragten Hybrid-Kühlturms ein, mit dem die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe minimiert werde.

Die Hamburger Umweltbehörde will dem Kraftwerksbetreiber dem Bericht zufolge nun eine neue wasserrechtliche Genehmigung erteilen. Vattenfall seien durch die erheblichen Auflagen der bisherigen Betriebsgenehmigung für das Kohlekraftwerk Mehrkosten von über 600 Millionen Euro entstanden, berichtete die Zeitung.

Für den geplanten Kühlturm des Kohlekraftwerks Moorburg hatte im Juli ein öffentliches Genehmigungsverfahren begonnen. Vattenfall hatte den sogenannten Hybrid-Kühlturm wegen der strengen wasserrechtlichen Auflagen nachträglich hinzugefügt, um im Sommer eine zusätzliche Kühlmöglichkeit außer Elbwasser zur Verfügung zu haben.