Kreml droht ausländischen Handyherstellern mit Einfuhrverbot

Die Vorschrift gelte auch für Smartphones wie das iPhone. Das satellitengestützte Glonass gilt als Konkurrenzprodukt zum amerikanischen GPS-System. Europäische Firmen arbeiten derzeit an einem eigenen Navigationssystem namens Galileo.

Der Chef des Glonass-Betreibers NIS, Alexander Gurko, bestätigte laufende Verhandlungen mit den internationalen Firmen. Das berichtete die Moskauer Wirtschaftszeitung "Wedomosti" am Wochenende auf ihrer Internetseite. Nach Angaben Jewtuschenkows forderten die Unternehmen eine gesetzliche Grundlage für den Schritt.

Regierungschef Wladimir Putin begrüßte die Vorschrift. "Es ist gut, wenn unsere Partner verstehen, dass wir unsere nationalen Interessen schützen", sagte der frühere Geheimdienstboss bei einem Treffen mit Sistema-Chef Jewtuschenkow.

Experten vermuten, dass Russland die Hersteller zur Teilverlagerung ihrer Produktion von Handys und Navigationsgeräten ins Riesenreich zwingen will. Zudem gibt es Befürchtungen, Russland könne das System zum Ausspähen von Regierungsgegnern einsetzen. Erst am Freitag hatte die Staatsduma trotz Protesten von Bürgerrechtlern und Oppositionellen einem Gesetz zugestimmt, das die Befugnisse des Inlandsgeheimdiensts FSB deutlich ausweitet.

Befürchtet wird auch, dass ein Verbot von Geräten ohne Glonass-Chip höhere Preise für Smartphones zur Folge hätte sowie den Schwarzmarkt fördern würde. Es sei unvorstellbar, dass etwa Apple sein iPhone oder iPad eigens für den russischen Markt mit Glonass ausstattet, hieß es.

Glonass sollte ursprünglich bereits von Ende 2007 an landesweit genutzt werden. Jedoch hatten technische Probleme dies immer wieder verzögert. Das System soll künftig sowohl militärischen als auch zivilen Zwecken dienen.