Kemfert stellt klar: Ökostrom-Förderung hilft Klimaschutz

dpa | 17.11.2009

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Berlin - Laut Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW/Berlin) hilft die gesetzliche Förderung von Ökostrom uneingeschränkt dem Klimaschutz. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) stehe ebenfalls nicht im Widerspruch zum CO2-Emissionshandel, widersprach DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert Berichten vom Wochenende, die sich auf das Magazin "Der Spiegel" stützten. Unter Bezugnahme auf eine von Kemfert mitverfasste Studie hatte das Magazin über eine angeblich geringe Klimaschutzwirkung des EEG und "klare Wettbewerbsnachteile für deutsche Stromproduzenten gegenüber europäischen Konkurrenten" berichtet.

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Kemfert erklärte nun, aus der gemeinsamen Studie mit Thure Traber sei "falsch zitiert" worden. "Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist ein äußerst wirksames Instrument zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland." Es leiste damit einen wesentlichen Beitrag zur deutschen und europäischen Energie- und Klimapolitik. "Dieses Förderinstrument ist deshalb zu Recht von vielen anderen Staaten kopiert worden." Ansatzpunkt für den "Spiegel" sei die Behauptung, dass der steigende Anteil erneuerbarer Energien im europäischen Zertifikate-Handel den Preis für CO2-Emissionen sinken lasse. Europäische Konkurrenten könnten sich daher billig mit solchen Verschmutzungsrechten eindecken.

"Diese Bewertung weisen die beiden Autoren der Studie entschieden zurück", erklärte Kemfert. Sie verzerre und blende aus, "dass beide Instrumente - das EEG und der Emissionshandel - politisch im Zusammenhang gesehen werden müssen und (in der Studie) auch gesehen werden". Beide Instrumente müssten nur gut aufeinander abgestimmt werden. Ableitungen der Studie in diesem Zusammenhang basierten auch auf Modellrechnungen. Einzelergebnisse müssten das beachten.