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Bundesaußenminister warnt Russland vor Rohstoffkonflikten in der Arktis

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Ny Alesund (AFP) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seinem Besuch auf der norwegischen Arktisinsel Spitzbergen vor Konflikten um die Rohstoffreserven der Polarregion gewarnt. "Ich bin sehr dafür, dass alle das geltende Völkerrecht beachten", sagte Steinmeier am Dienstag offenbar mit Blick auf Russland, das massiv eigene Ansprüche geltend macht. Der Außenminister ermahnte zugleich alle Beteiligten, bei der Ausbeutung neuer Öl- und Gasfelder den Schutz des sensiblen Ökosystems in der Arktis zu beachten. Zuvor hatte er sich über erste, deutlich sichtbare Folgen der weltweiten Erwärmung informiert. Der Besuch diente zudem dem Ziel, die internationale Zusammenarbeit in der Klimaforschung auszubauen.

"Wir sind in keinem rechtsfreien Raum hier am Nordpol, sondern es gibt internationale Vereinbarungen, die alle Staaten, die hier Interessen haben, berücksichtigen müssen", rief Steinmeier die Polar-Anrainerstaaten auf. "Wenn alle das tun, dann wird es auch konfliktfreie Lösungen geben", fügte er während seines Besuchs in der Forschersiedlung Ny Alesund auf Spitzbergen hinzu. Zu den Umweltgefahren durch die beginnende Ausbeutung weiterer Rohstoffreserven sagte Steinmeier: "Es gibt in dieser Region nicht nur viel an Bodenschätzen, sondern viel mehr noch an Naturschätzen, die es zu pflegen gilt." Der norwegische Außenminister Jonas Gahr Störe versicherte, dass sein Land sowohl auf die Einhaltung und Anwendung des internationalen Seerechts setze als auch auf hohe Umweltstandards.

Da aufgrund des Klimawandels das Polareis immer weiter zurückgeht, werden immer nördlichere Öl- und Gasfelder zugänglich. Dies und offene Rechtsfragen zur Abgrenzung und zum Umfang der nationalen Wirtschaftszonen der Nordmeeranrainer führt zu Streitigkeiten unter anderem zwischen Norwegen und Russland über die Verfügungsgewalt über bestimmte Meeresregionen. Russland hatte Anfang August zudem Hoheitsansprüche durch das Setzen einer Flagge von einem U-Boot aus direkt unter dem Nordpol unterstrichen. "Es bedeutet wenig, wenn es spektakuläre Aktionen gibt", sagte dazu der deutsche Außenminister.

Steinmeier informierte sich bei einer Fahrt mit dem norwegischen Forschungsschiff "Lance" auf dem Kongsfjord bei Ny Alesund sowie beim Besuch von Forschungseinrichtungen unter anderem des deutschen Alfred-Wegener-Instituts über bereits sichtbare Folgen des Klimawandels. So sind die Gletscher auf Spitzbergen deutlich zurückgegangen und im Polareis treten vermehrt Risse auf, die sich in Richtung Nordpol ziehen. Steinmeiner nannte Spitzbergen "ein Frühwarnsystem" für den Klimawandel. Den Klimaschutz wertete er als "strategisches Zukunftsthema".

Experten des Norwegischen Polarinstituts gehen davon aus, dass das Polareis bei fortschreitender Erwärmung etwa im Jahr 2050 im Sommer ganz verschwinden dürfte. Dies würde zugleich für Eisbären, mehrere Robbenarten und weitere Tiere den Verlust ihres Lebensraums bedeuten und das empfindliche Ökosystem der Polarregion zerstören.

Um die Forschungszusammenarbeit zu verbessern, stand während des Besuchs Steinmeiers auf Spitzbergen auch die Unterzeichung eines entsprechenden Abkommens zwischen dem Wegener-Institut und dem norwegischen Universitätszentrum Svalbard auf der Tagesordnung. Steinmeier war am Montag im nordnorwegischen Tromsö eingetroffen. Er wollte am Mittwoch nach Kalifornien weiterreisen, um dort für eine intensivere transatlantische Kooperation beim Klimaschutz zu werben.