UBA: Dieselfahrzeuge nur mit "Blauer Plakette" in die Innenstädte

"Wir halten eine blaue Plakette, mit der nur noch die Dieselfahrzeuge in die Innenstädte fahren dürften, die die Euro-6-Grenzwerte auch im Fahrbetrieb nicht überschreiten, für die effizienteste Maßnahme", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger dem "Spiegel". Schließlich seien vor allem Dieselautos Schuld daran, dass Grenzwerte für die Stickoxid-Belastung vielerorts überschritten würden.

Vorschläge für Alternativen bis Herbst

Das Umweltministerium hatte die Pläne für eine Blaue Plakette für schadstoffarme Dieselautos zu Wochenbeginn vorerst auf Eis gelegt. Der zuständige Staatssekretär Jochen Flasbarth bekräftigte im "Spiegel" aber, dass der Vorschlag auch wieder aus der Schublade geholt werden könnte: "Wenn die Kommunen kein angemessenes Instrument in die Hand bekommen, werden die Gerichte das erzwingen." Das Ministerium setze nun darauf, "dass die Umwelt- und Verkehrsminister im Herbst eine vernünftige Lösung finden".

Grenzwerte in vielen deutschen Städten überschritten

Die Verkehrsministerkonferenz hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Herbst Alternativvorschläge ausarbeiten soll. Gegen Deutschland läuft ein Vertragsverletzungsverfahren der EU, weil die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid in vielen Städten Grenzwerte überschreitet. Bisher gibt es in Deutschland rote, gelbe und grüne Plaketten für Autos, eine blaue sollte hinzukommen.