Verbraucherschutzministerin rät Kollegen von Facebook ab
Stand: 12.09.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Hamburg - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat ihre Kabinettskollegen dazu aufgefordert, auf eine Facebook-Präsenz zu verzichten . "Nach eingehender rechtlicher Prüfung halte ich es für unabdingbar sicherzustellen, dass der Facebook-Button auf regierungsamtlichen Internetseiten in unserer jeweiligen Verantwortung nicht verwendet wird", schrieb "Aigner" laut einer "Spiegel"-Vorabmeldung vom Sonntag in einem Brief an alle Bundesministerien.
Auch auf "Fanpages" für Ministerien solle "angesichts begründeter rechtlicher Zweifel" verzichtet werden.
Ob ein Abgeordneter eine "Fanpage" in dem sozialen Netzwerk unterhalte, sei seine persönliche Entscheidung, schrieb Aigner dem Bericht zufolge. Die Grundproblematik sei allerdings dieselbe. Sie selbst sei vor einem Jahr bei Facebook ausgetreten. Ihr Ministerium unterhalte "konsequenterweise" weder eine "Fanpage", noch verwende es den "Gefällt mir"-Button.
Sowohl Regierungsressorts als auch Parlamentarier sollten mit "gutem Beispiel vorangehen und dem Schutz persönlicher Daten einen hohen Stellenwert einräumen". Laut "Spiegel" halten Datenschützer die Verwendung von Facebook-"Fanpages" und des "Gefällt mir"-Buttons für einen Verstoß gegen deutsches und europäisches Recht.
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