Union und SPD: Bestehende Netze für Internet-Ausbau mitnutzen
Stand: 03.07.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Union und SPD wollen für den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland auch eine Mitnutzung existierender Leitungen ermöglichen. Bestehende Strom-, Gas-, Fernwärme- und Abwassernetze böten "ein hohes Potenzial für einen kosten- und ressourcenschonenden Breitbandausbau", heißt es in einem Antrag der Koalitionsfraktionen, über den am Donnerstag in Bundestag beraten werden soll. Auch beim Bau oder der Sanierung von Brücken sollte bindend werden, Leerrohre zu verlegen. Bund, Länder und Kommunen sollten noch in diesem Jahr festlegen, wie sie für den Breitbandausbau zusammenarbeiten wollen.
Die Sprecherin der SPD-Fraktion für digitale Infrastruktur, Kirsten Lühmann, sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Der Breitbandausbau ist für die Entwicklung einer Region heutzutage genauso wichtig wie ein gut ausgebautes Autobahn- oder Schienennetz." Vor allem in dünn besiedelten ländlichen Räumen werde dies mangels Wirtschaftlichkeit aber nicht allein über den Markt zu regeln sein. Nötig seien auch zusätzliche Fördermittel.
Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Euro
Die schwarz-rote Koalition hat das Ziel, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Aktuell sind solche schnellen Internetzugänge für gut die Hälfte der Haushalte verfügbar. Für eine volle Abdeckung wären laut Schätzungen Investitionen von 20 Milliarden Euro nötig. Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) plant dafür auch finanzielle Impulse für die Telekom-Branche. Unter anderem sollen Erlöse aus Versteigerungen von Funkfrequenzen bis 2016 zu einem großen Teil in die digitale Wirtschaft zurückfließen.
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