Samsung: Tablet-Computer schon in Film "Odyssee im Weltraum"

Samsung reichte in Kalifornien am Dienstag und Montag Massen an Beweismaterial ein, die zeigen sollen, dass Apple mit dem iPad kein Neuland betreten habe. Darunter sind auch Bilder aus der britischen Superhelden-Serie "The Tomorrow People", die in den 70er Jahren lief. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen. Die mehreren hundert Seiten enthalten außerdem Hinweise auf einen Tablet-Prototypen von Toshiba aus den 90er Jahren sowie Überlegungen des US-Verlags Knight-Ridder für eine elektronische Zeitung und japanische Design-Patente.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der auch als Erster den Hinweis auf Stanley Kubricks "Odyssee im Weltraum" in dem Wust von Gerichtsunterlagen aufspürte, geht es Samsung darum, "jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen". Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets Äußeres und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben und fordert einen Verkaufsstopp. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung von Müller 19 Klagen in verschiedenen Ländern.

Am Donnerstag geht es in Deutschland zur Sache: Vor dem Düsseldorfer Landgericht steht die mündliche Verhandlung an. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland reduziert. Es geht dabei um die Frage, ob das Düsseldorfer Gericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Der Konflikt zwischen Apple und Samsung ist Teil eines massiven Patentkriegs, der gerade in der Mobilfunk-Branche tobt. Besonders im Visier steht dabei das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Geräte laufen.