Landgericht: Verfügung gegen Samsung auf Deutschland beschränkt
Stand: 16.08.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Düsseldorf - Das Düsseldorfer Landgericht hat die Reichweite seiner Einstweiligen Verfügung gegen den Tablet-Computer Galaxy Tab von Samsung nun doch eingeschränkt. Das Vertriebsverbot für die Muttergesellschaft Samsung Korea gelte nicht mehr europaweit, sondern sei auf Deutschland beschränkt worden. Dies erklärte Gerichtssprecher Peter Schütz am Dienstag. Für die deutsche Samsung-Tochter gelte das Vertriebsverbot jedoch nach wie vor in ganz Europa.
Im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung um ihre Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab hat das Landgericht Düsseldorf für den 25. August eine mündliche Verhandlung angesetzt. Das Gericht hatte auf Antrag von Apple dem südkoreanischen Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 vorläufig untersagen lassen.
Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c O 194/11).
Jetzt Internet-Angebote vergleichen
Mit der Nirgendwo-Günstiger-Garantie von Verivox sind Sie auf der sicheren Seite. Sie haben Ihren Internet- bzw. Mobilfunktarif zum besten Preis gefunden. Sollte es denselben Tarif doch woanders günstiger geben, erstatten wir Ihnen die Preisdifferenz über 24 Monate (max. 100 Euro). Darauf geben wir Ihnen unser Wort. Die Garantie gilt ausschließlich für Tarife, die im Vergleichsrechner von Verivox gelistet sind und über die Bestellstrecke von Verivox abgeschlossen wurden.
-
Kostenlos Tarife vergleichen
-
Bis zu 620 € sparen
So haben wir gerechnet:
Mindestgeschwindigkeit: 50 Mbit/s
Inklusive: Internet, Telefon und Router
Wohnort: Kiel, 24148, ausgewählte Adressen
Aktueller Tarif: Telekom MagentaZuhause M (nach Mindestlaufzeit), Kosten für die nächsten 24 Monate: 1.077,60 Euro (monatlich: 39,95 Euro + 4,95 Euro für den Router)
Günstigster Tarif: PŸUR Pure Speed 120, Kosten für 24 Monate (inkl. einmaliger Kosten und Vergünstigungen): 455,52 Euro (Durchschnittspreis pro Monat inklusive Router: 18,98 Euro)
Einsparung: 622,08 Euro
(Stand: 21.02.2024) -
Günstige Tarif-Schnäppchen
