Breitbandausbau: Bayern will eigenes Förderprogramm starten

Über das Projekt könnte das Kabinett bereits am Mittwoch abstimmen. Der Etat werde mit dem Nachtragshaushalt diskutiert. Es ist in erster Linie für Gewerbegebiete in strukturschwachen Regionen gedacht und soll mit 100 Millionen Euro gefördert werden.

100-prozentige Abdeckung bis 2018 "nicht realistisch"

Die abwartende Haltung des Bundes, der für den Bereich Telekommunikation zuständig sei, solle nicht zum Standortnachteil für die bayerische Wirtschaft werden, so Hessel weiter. Ohne ein eigenes Förderprogramm der Bundesregierung sei deren Vorgabe, bis 2018 alle Haushalte mit einem schnellen Breitbandanschluss zu versorgen, für einen Flächenstaat wie Bayern "nicht realistisch". "Mit den Zielen werden derzeit unerfüllbare Erwartungen geweckt", klagte Hessel.

Absehbar sei die Versorgung von 99 Prozent aller Haushalte in Bayern mit Internetverbindungen von mindestens einem Megabit pro Sekunde bis Ende dieses Jahres. "Wir befinden uns heute auf der Zielgeraden", sagte Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP).

SPD sieht "Kniefall vor der Wirtschaft"

Kritik an dem Vorhaben kam von der SPD. Die Sprecherin der SPD für den ländlichen Raum, Annette Karl, kritisierte das vorgestellte Förderprogramm als "Kniefall vor der Wirtschaft". Es sei aber keine Lösung für die Menschen. Die Staatsregierung müsse bei der Versorgung auf dem Land an alle Bürger denken.

Aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten "Breitbandatlas" des Bundeswirtschaftsministeriums war hervorgegangen, dass Ende 2010 in Bayern 97 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit Übertragungsraten von mindestens einem Megabit pro Sekunde verfügten. Damit liegt Bayern im bundesweiten Vergleich nur auf Rang zehn. Versorgungslücken gibt es beispielsweise im Altmühltal und im Bayerischen Wald.