VATM: Breitbandausbau ganz oben auf der Agenda

Brüderle kommentiert Breitbandausbau

So kommentiert Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle den Stand beim Breitbandausbau, die Ziele der Bundesregierung und die Bedeutung des Wettbewerbs. „Keine staatliche Intervention kann eine Investitions- und Innovationsdynamik hervorbringen, die insgesamt mit den Ergebnissen privatwirtschaftlicher Initiative mithalten kann. Deshalb legen wir eine klare Priorität auf einen marktgetriebenen Breitbandausbau.“ Brüderle verweist zudem auf die wichtige Rolle der kleinen und mittelständischen Unternehmen, die mit unterschiedlichen Technologien in der Lage seien, sehr schnell Breitbandlücken zu schließen.

Netzagentur-Chef Kurth zum Thema Netzneutralität

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, widmet sich dem Thema Netzneutralität. Demnach trete die Regulierungsbehörde auch in Zukunft für ein offenes Internet ein, in dem nicht diskriminiert werde. Gleichzeitig solle aber auch eine wohlfahrtssteigende Qualitätsdifferenzierung möglich sein. „Das sind keine unüberbrückbaren Gegensätze.“ Rechtliche Schnellschüsse seien beim Thema Netzneutralität nicht gefragt, so Kurth. „Sinnvoller sind hier klare Prinzipien wie Transparenz oder Nicht-Diskriminierung, statt jetzt bereits eine Ergänzung des rechtlichen Instrumentariums zu fordern.“

Breitbandausbau ganz oben auf der Agenda

Ganz oben auf der Themenliste stehen 2010/2011 der Breitbandausbau und der Aufbau eines Glasfasernetzes. Obwohl weiterhin in vielen Bereichen – etwa beim monatlichen Mietpreis für die Teilnehmeranschlussleitung und beim Thema Qualität/Anbieterwechsel – unterschiedliche Auffassungen bestehen, halten sowohl die Wettbewerber als auch der Ex-Monopolist gemeinsame Standards beim Glasfaserausbau sowie Open Access – dem diskriminierungsfreien Netzzugang – für dringend erforderlich.

„Die Branche hat viele neue Chancen, die Prognosen für 2011 stimmen zuversichtlich“, sagte VATM-Präsident Gerd Eickers bei der Vorstellung der Publikation. „Aber auch die Analysen im Jahrbuch zeigen zugleich, dass zwölf Jahre nach der Öffnung des TK-Marktes die Wettbewerbssituation grundsätzlich zwar positiv zu bewerten ist, die Unternehmen aber weiterhin einem marktbeherrschenden Ex-Monopolisten gegenüberstehen.“ Die Weichen, die 2011 durch die Novelle des Telekommunikationsgesetzes, aber auch durch den europäischen Regulierungsrahmen und im NGA-Forum gestellt werden, werden nicht unerheblich über Erfolg oder Misserfolg des Glasfaserausbaus und damit die Zukunftsfähigkeit des TK-Standortes Deutschland entscheiden“, betonte Eickers.

Ausbau muss dem Bedarf angemessen sein

Das Wichtigste aber sei und bleibe die Orientierung an den tatsächlichen Kundenbedürfnissen. „Ein politisch motivierter kurzfristiger Glasfaserausbau bis in jedes Haus – wie teilweise aktuell gefordert – verteuert den Ausbau dramatisch, belastet die Familien und Steuerzahler und schwächt den Wirtschaftsstandort Deutschland mehr als ihm zu nutzen“, warnt der VATM-Präsident. Der Ausbau des Höchstgeschwindigkeit-Netzes müsse dem Bedarf angemessen erfolgen. „Wenn aber statt des Kunden die Politik entscheidet und ein flächendeckender Ausbau zum Prestigeprojekt wird, zahlt der Verbraucher nicht für eine von ihm gewünschte Leistung, sondern jeder Haushalt, auch wenn er keinen Nutzen zieht. Wenn statt des Kohlepfennigs nun der Glasfaser-Euro diskutiert wird, bedeutet das für eine vierköpfige Familie, die Festnetz und Handys nutzt, eine Zusatzsteuer von 60 Euro im Jahr.“