Urteil: Mobilfunklizenzen in Indien werden neu vergeben
Stand: 02.02.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Neu Delhi - Durch Korruption bei der Vergabe von Mobilfunklizenzen sind dem indischen Staat rund 30 Milliarden Euro durch die Lappen gegangen. Ein Gericht hat nun entschieden, dass alle Lizenzen annulliert und nochmals neu vergeben werden.
Im Korruptionsskandal um die Vergabe von Mobilfunklizenzen in Indien hat das Oberste Gericht am Donnerstag alle im Jahr 2008 erteilten Genehmigungen annulliert und eine Neuausschreibung angeordnet. Wie die Nachrichtenagentur IANS berichtete, verlief die Lizenzvergabe an mehrere Unternehmen nach Ansicht der Richter in Neu Delhi "willkürlich und verfassungswidrig".
Dem damaligen Telekommunikationsminister Andimuthu Raja wird vorgeworfen, die Lizenzen unter Wert verscherbelt und dafür von den Firmen Schmiergelder kassiert zu haben. Nach offiziellen Schätzungen sollen dem Staat dadurch bis zu 30 Milliarden Euro entgangen sein.
"Historisches Urteil"
Gegen die Unternehmen verhängte das Oberste Gericht hohe Geldstrafen. Der Rechtsanwalt der Kläger, einer Gruppe von Bürgerrechtlern, sprach von einem "historischen" Urteil. "Es (das Urteil) wird die Art und Weise verändern, wie in diesem Land Korruption untersucht und wie mit ihr umgegangen wird", sagte Prashant Bhushan.
Nach Entscheidung der Richter bleiben die 122 umstrittenen Mobilfunklizenzen, die 2008 vergeben worden waren, noch vier Monate gültig. Die Behörden sollten in dieser Zeit eine neuerliche Ausschreibung sowie die anschließende Auktion und Neuvergabe vorbereiten. Der indische Mobilfunkmarkt ist stark regionalisiert und in Sektoren unterteilt.
45 Millionen Menschen betroffen
Nach Angaben der indischen Telekommunitionsbehörde in Neu Delhi sind etwa 45 Millionen Menschen von der Entscheidung betroffen sein. Das seien fünf Prozent aller indischen Mobilfunkkunden. Die Behörde empfiehlt ihnen, innerhalb der nächsten Monaten zu Anbietern zu wechseln, die ihre Lizenzen vor 2008 erworben haben.
Ex-Minister Raja steht seit November vergangenen Jahres vor einem Sondergericht. Weitere Personen und mehrere Firmen sind angeklagt. Wegen des Mobilfunkskandals und nach weiteren Korruptionsvorwürfen steht die indische Regierung erheblich unter Druck. Ein Sprecher der Regierung sagte am Mittwoch, das Gericht habe Klarheit geschaffen und die politisch Verantwortlichen würden der Entscheidung folgen.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.