Teil der Samsung-Zahlung an Apple in Patentstreit aufgehoben
Stand: 07.12.2016
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
WASHINGTON - Samsung bekommt eine neue Chance, die Zahlungen an Apple im jahrelangen Patentstreit der beiden Smartphone-Riesen zu verringern. Das Oberste Gericht der USA hob eine Entscheidung auf, nach der die Südkoreaner Apple rund 400 Millionen Dollar für das Kopieren des iPhone-Designs zahlen sollten. Die obersten Richter beschlossen am Dienstag, dass über die Grundlage für die Berechnung der Summe in einer vorherigen Instanz neu entschieden werden müsse.
Als Basis für den Betrag wurden die gesamten Profite von Samsung mit den Geräten genommen, die nach einer vorherigen Gerichtsentscheidung das iPhone kopierten. Samsung argumentierte, das sei falsch, weil Design nur für einen Teil des Ertrags relevant sei. Das Oberste Gericht betonte, dass im Prinzip beide Ansätze annehmbar seien, und nun darüber entschieden werden müsse, welcher in diesem Fall gelten solle.
Das letzte Verfahren der Smartphone-Riesen
Das Verfahren geht auf eine von Apple bereits im April 2011 eingereichte Klage zurück - mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung konterte mit eigenen Klagen. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.
Im ersten Verfahren in Kalifornien errang Apple eine Zahlung von am Ende gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits einen Teil davon, vor dem Obersten Gerichtshof ging es jetzt um einen Teil dieser Summe. Im zweiten kalifornischen Verfahren wollte Apple ursprünglich bis zu zwei Milliarden Dollar von Samsung, bekam aber nur 119,6 Millionen Dollar zugesprochen.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.