Patentstreit: Samsung muss sich erneut geschlagen geben
Stand: 27.01.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Mannheim - Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat auch das zweite Patentverfahren gegen Apple in Mannheim verloren. Erneut erkannte das Mannheimer Landgericht am Freitag keine Patentverletzung durch Apple. Auch in der vor einer Woche zurückgewiesenen ersten Klage von Samsung ging es um eine Technologie des schnellen UMTS-Datenfunks, mit dem Apples iPhones und einige iPad-Modelle arbeiten.
Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht und will nach einer Analyse des Urteils eine Berufung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe prüfen. Zugleich betonten die Südkoreaner, dass es auch in diesem Fall nur um ein Patent von mehreren Patenten ging, die Samsung gegen Apple ins Feld führt.
Samsung hatte auf einen Erfolg in Mannheim gesetzt. Nach der Anhörung im vergangenen November hatten auch Experten wie der Deutsche Florian Müller, der intensiv den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche verfolgt, noch den Eindruck, dass Samsung sich in diesem Fall durchsetzen könnte.
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Klagen laufen auch in den USA, Australien, Japan, Südkorea, den Niederlanden, Frankreich, Italien. Die entscheidenden Schlachten stehen noch bevor. Bisher gelangen den Kontrahenten eher Nadelstiche, wenn auch zum Teil schmerzhafte.
So konnte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab in Deutschland per einstweiliger Verfügung stoppen. Die Südkoreaner wollen das Verbot mit einem modifizierten Modell umschiffen. Ein ähnliches Vertriebsverbot in Australien wurde später aufgehoben. Erst vor zehn Tagen legte Apple mit Vorwürfen gegen Samsung-Smartphones in Düsseldorf nach. Auch brachte Apple Samsung bisher dazu, eine Funktion bei der Anzeige von Text und Bildern leicht zu verändern.
Beide Seiten erlitten auch schon diverse Rückschläge: So verweigerte ein Gericht in Paris Samsung eine einstweilige Verfügung gegen das neue iPhone 4S. Apple wiederum gelang es nicht, das den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den Niederlanden zu stoppen.
Der Streit zwischen Apple und Samsung ist bisher der heftigste im großen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche, in dem besonders oft Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. So verklagten sich unter anderem auch Microsoft und Motorola sowie Apple und HTC. Motorola gelang im Dezember in Mannheim das bisher schwerwiegendste Urteil gegen Apple - das Landgericht stellte die Verletzung eines Technik-Patents fest, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.