Umweltminister der Bundesländer arbeiten am Energiekonzept mit
Stand: 11.06.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Bad Schandau/Dresden - Am zukünftigen Energiekonzept der Bundesregierung werden die Umweltminister der Länder aktiv mitarbeiten. Bereits Mitte Juli sollen die Ländervertreter Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) erste Szenarien und Konzepte vorlegen. Dies beschlossen die Fachminister am Freitag auf einer gemeinsamen Tagung in Bad Schandau (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge).
Keine Übereinkunft hatte es zur von der Bundesregierung geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke gegeben.
Während die meisten der CDU-geführten Bundesländer in einer Erklärung die Weiterführung von Atomkraftwerken befürworteten, gab die Mehrheit der SPD-Länder nochmals ihre ablehnende Haltung zu Protokoll. Für die Kernenergie plädierten Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Dagegen sind Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, das Saarland und Rheinland-Pfalz. Diese Länder verwiesen zudem auf die ihrer Meinung nach bestehende Zustimmungspflicht durch den Bundesrat für eine Laufzeitverlängerung.
Weiterhin besprochen wurden die Themen E-Mobilität, Wertstoff-Tonne, Hochwasserschutz, CO2-Verflüssigung/CO2-Verpressung (CCS-Technologie) und eine mögliche Verteuerung der Strompreise durch die geplante Brennelemente-Steuer. Bereits am Dienstag hatte die Bundesregierung angekündigt, sie erwarte als Folge der geplanten Brennelementesteuer steigende Strompreise. Dabei ist von einer Größenordnung von 1,5 Cent pro Kilowattstunde die Rede.
Die Ministerien der Länder hatten drei Tage lang in Bad Schandau beraten. Seit Donnerstag tagten die Bundesminister in dem Kurort an der Elbe.
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