Salzgitter scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Schacht Konrad
Stand: 26.03.2008
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: Verivox | dpa
Karlsruhe/Salzgitter (dpa) - Die Stadt Salzgitter ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Errichtung eines Atommüll-Endlagers im ehemaligen Bergwerk Schacht Konrad gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an, da die Stadt in diesem Fall "nicht beschwerdefähig" sei. Außerdem seien mehrere Prozessrügen wegen des Umgangs mit Beweisanträgen nicht ausreichend begründet, teilte das höchste deutsche Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit.
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