Merkel ruft zu gemeinsamen Anstrengungen für Energiewende auf
Stand: 29.01.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer ersten Regierungserklärung nach Antritt der großen Koalition zu gemeinsamen Anstrengungen für das Gelingen der Energiewende aufgerufen. Die Energiewende sei "eine Herkulesaufgabe", sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag. "Wenn es eine politische Aufgabe gibt, bei der nicht Partikularinteressen im Blick zu stehen haben, sondern der Mensch, dann ist es die Energiewende." Sie könne nur gelingen, "wenn alle über ihren Schatten springen und nur eines im Blick haben, das Gemeinwohl".
Die Koalition habe der Bedeutung der Energiepolitik Rechnung getragen, indem sie die Kompetenzen für Wirtschaft und Energie in einem Ministerium gebündelt habe, sagte Merkel mit Blick auf das neugeschaffene, von Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) geleitete Ressort. Sie verteidigte den geplanten Abbau der Förderung für Ökostrom. Die erneuerbaren Energien hätten heute einen Anteil von 25 Prozent; damit hätten sie die "Nische in der Stromerzeugung" verlassen und müssten nun als Teil der Stromwirtschaft bestehen.
Merkel äußerte sich in ihrer ersten Regierungserklärung seit ihrem Amtsantritt vor sechs Wochen zu ihren Plänen für die Legislaturperiode. Anschließend ist im Bundestag eine ausführliche Aussprache geplant.
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