Industrie muss möglcherweise Ökostromrabatte zurückzahlen
Stand: 09.04.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Brüssel - Die deutsche Industrie muss möglicherweise einen Teil der Ökostromrabatte zurückzahlen. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte am Mittwoch in Brüssel, die EU-Behörde werde bei der Prüfung der Rabatte für energieintensive Branchen in den vergangenen zwei Jahren ihre neuen Leitlinien anlegen. "Der Teil, der damit nicht vereinbar ist, wird zurückgefordert werden."
Die EU-Kommission hält die Industrierabatte - in diesem Jahr mehr als fünf Milliarden Euro - eigentlich für unvereinbar mit den EU-Beihilferegeln. Almunia hatte deshalb im Dezember ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet und von der Bundesregierung eine Reform der Ökostromförderung verlangt.
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