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Höhn will Bioenergie weiter voranbringen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin (dpa/lnw) - Die Bedingungen für Bioenergie müssen nach Auffassung von Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn (Grüne) trotz deutlicher Fortschritte weiter verbessert werden. Das betreffe vor allem die europäische Agrarpolitik und das Baurecht, sagte sie am Freitag auf der Ernährungs- und Landwirtschaftsmesse Grüne Woche in Berlin. Klimaschonende Energieerzeugung biete gerade für Land- und Forstwirte neue Einnahmequellen. Nach Windkraft-, Solar- und Biogasanlagen sieht Höhn zunehmend auch in Biokraftstoffen einen Zukunftsmarkt.

Der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen bedeute «hektarweise Klimaschutz», sagte Höhn. «Wir wollen die Vorgabe der EU erfüllen, bis 2010 den Anteil erneuerbarer Energien am Primärstrom auf 12 Prozent zu steigern, davon 6 Prozent aus Biomasse.» Die EU-Kommission dürfe dafür aber nicht den Weg verbauen, indem sie den Anbau nachwachsender Rohstoffe auf europaweit maximal 1,5 Millionen Hektar beschränken wolle und eine Energiepflanzenprämie von 45 Euro je Hektar vorschlage. Dies müsse verändert werden.

Höhn mahnte zudem eine Änderung des Baurechts für Biomasse- und Biogasanlagen in der Landwirtschaft an. Es müsse klar gestellt werden, dass die Energieerzeugung aus Biomasse eine originäre landwirtschaftliche Tätigkeit sei. Dies stehe auch in der neuen Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Bundesregierung. In Nordrhein- Westfalen gibt es nach ihren Angaben zur Zeit einhundert Biogasanlagen.

Die Investitionsförderung für den Bereich der energetischen Holznutzung in Nordrhein-Westfalen habe einen Nachfrageboom ausgelöst, sagte Höhn weiter. Bisher seien 800 Anlagen mit zusammen mehr als 100 Megawatt Leistung gefördert worden. Damit sei auch eine «Jobmaschine» in Gang gebracht worden. Denn nach Untersuchungen entstünden pro Megawatt etwa 15 bis 17 Arbeitsplätze.

Für die Durchsetzung von Biokraftstoffen sei im vergangenen Jahr ein entscheidender Schritt mit dem vollständigen Verzicht auf die Mineralölsteuer getan worden. Damit seien die wirtschaftlichen Bedingungen entscheidend verbessert worden, Biokraftstoff konventionellem Kraftstoff beizumischen. Die Beimischung, die in anderen Ländern wie Frankreich schon Standard sei, würde einen enormen Schub für Biokraftstoffe bringen, meinte Höhn.