Förderverein: Ökosteuer weiterdrehen
Stand: 08.08.2007
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin (dpa) - Als Beitrag zum Klimaschutz fordern Experten eine höhere Ökosteuer auf Gas, Öl und Kohle. Zudem sollten eine Flugticket-Abgabe eingeführt und die Dieselsteuer an die Benzinsteuer angeglichen werden, forderte der Förderverein Ökologische Steuerreform (FÖS) in einer am Dienstag veröffentlichten Analyse. Denkbar seien Umschichtungen von insgesamt 34 Milliarden Euro, die voll zur Senkung von Sozialbeiträgen und Einkommensteuer eingesetzt werden sollten, forderte FÖS-Chef Anselm Görres.
Die FDP wies in diesem Zusammenhang den Plan von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zurück, bei Heizsystemen künftig mindestens zehn Prozent Pflichtanteil aus erneuerbaren Energien wie Solaranlagen zu verordnen. Marktwirtschaftlich sei, den Handel mit Verschmutzungs- Rechten von der Industrie auf den Wärmemarkt auszudehnen.
Die Ökosteuerreform hat sich einer FÖS-Untersuchung zufolge als "sehr erfolgreich" erwiesen: "Während der Kraftstoffverbrauch in Deutschland seit 1950 kontinuierlich anstieg, ist er von 2000 bis 2006 um 18 Prozent gesunken." Inzwischen aber sinke der Anteil der Umweltsteuern am Gesamtaufkommen an Steuern und Sozialbeiträgen, seit 2003 von 6,6 Prozent auf 5,5 Prozent. Bei unveränderter Entwicklung seien es bis 2011 nur noch 4,8 Prozent. Mit dem FÖS-Modell lasse sich der Ökosteueranteil auf 7,7 Prozent anheben. Zugleich könnte die Belastung des Faktors Arbeit durch Einkommensteuer und Sozialbeiträge von 63,5 Prozent 2003 auf 60,9 Prozent in 2010 gesenkt werden.
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