EnviaM sieht nach LichtBlick-Klage von umstrittener Tarifpraxis ab
Stand: 03.09.2009
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: Verivox
Leipzig/Hamburg - Der Energieversorger LichtBlick hatte vor zwei Wochen Klage gegen die Tarifpraxis der in Chemnitz ansässigen RWE-Tochter EnviaM eingelegt. Daraufhin kündigte der ostdeutsche Regionalversorger am Mittwoch in einer Pressmitteilung an, auf eine umstrittene Tarifumstellung zu verzichten.
Mit dem "ProKlima2011"-Tarif wollte EnviaM seine Kunden ohne ihr ausdrückliches Einverständnis bis 2011 vertraglich binden (mit jährlicher Kündigungsfrist). Weiterhin enthält der neue Tarif eine Erhöhung des Strompreises. In einem Schreiben an seine Kunden informierte EnviaM lediglich über die Tarifumstellung und teilte mit: "Wenn Sie mit der Umstellung einverstanden sind, müssen Sie nichts tun."
Jetzt erklärte EnviaM, dass alle Kunden, die sich nicht aktiv für den "ProKlima 2011"-Tarif entschieden haben, in der Grundversorgung bleiben. Damit können diese Kunden auch weiterhin kurzfristig ihren Energieanbieter wechseln.
"Mit unserer Klage haben wir erreicht, dass EnviaM seine verbraucher- und wettbewerbsfeindliche Praxis zunächst einstellt", erklärte Olaf Westermann, Vertriebsvorstand von LichtBlick. Solange die RWE-Tochter allerdings nicht die von LichtBlick geforderte Unterlassungserklärung abgibt, wird LichtBlick die eingereichte Klage weiterverfolgen. "Wir wollen sicher gehen, dass EnviaM auch in Zukunft auf diese Tarifpraxis verzichtet."
EnviaM ist im Gegenzug der Auffassung, dass der Wechsel der enviaM-vario-Kunden in den Tarif "Pro Klima 2001" rechtmäßig ist, weshalb das Unternehmen die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgeben will.
Der Rechtsstreit zwischen LichtBlick und EnviaM zieht sich bereits über mehrere Instanzen hin. Zunächst hatte das Landgericht Leipzig die Tarifpraxis des Regionalversorgers in einer einstweiligen Verfügung untersagt. Später hatte das Oberlandesgericht Dresden diese Verfügung zwar aus formellen Gründen aufgehoben, in der Sache aber deutlich gemacht, dass das Vorgehen der RWE-Tochter rechtswidrig ist. LichtBlick hat daraufhin eine Klage gegen EnviaM eingereicht.
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