Australien schafft Klimasteuer ersatzlos ab
Stand: 18.07.2014
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Canberra - Australien hat eine Steuer, die dem Klimaschutz zugutekommt, ersatzlos abgeschafft. Die 350 größten Unternehmen des Landes müssen künftig nicht mehr rund 16,50 Euro pro Tonne CO2-Emission zahlen. Die zweite Parlamentskammer, der Senat, stimmte am Donnerstag wie erwartet einem Antrag der konservativen Regierung zu.
"Die Abschaffung der CO2-Steuer ist der Eckstein unserer Wirtschaftspolitik", sagte Premierminister Tony Abbott. Die Steuer habe Unternehmer und Haushalte belastet und keinen Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Abbott will Unternehmer mit finanziellen Anreizen dazu bringen, Emissionen einzusparen. Wie, ist aber noch unklar. "Die Geschichte wird Abbott verurteilen, weil er sich weigert zu glauben, dass wegen des Klimawandels gehandelt werden muss", meinte Oppositionsführer Bill Shorten.
Die Steuer war 2012 unter der Labor-Regierung erst eingeführt worden. Sie sollte demnächst durch einen Emissionshandel wie in Europa ersetzt werden, wobei der Preis vom Markt bestimmt wird. Das lehnt Premierminister Abbott bislang auch ab.
Australien ist der größte Kohleexporteur der Welt und deckt selbst 70 Prozent seines Energiebedarfs durch Kohle. Pro Kopf der Bevölkerung gemessen liegt das Land neben den USA an der Spitze der CO2-Emittenten. Die Regierung hat sich das wenig ehrgeizige Ziel gesetzt, die Emissionen bis 2020 um fünf Prozent unter das Niveau im Jahr 2000 zu bringen. Die EU reduziert bis 2020 um 20 Prozent unter das Niveau von 1990.
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