SPD prüft gesetzliche Schritte gegen explodierende Energiepreise

dpa | 17.06.2008

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Berlin (dpa) - Die SPD will gesetzliche Schritte gegen die explodierenden Verbraucherpreise bei Öl und Gas prüfen. Die SPD- Fraktion setzte dafür am Dienstag eine Arbeitsgruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden Peter Struck ein. Wie Struck am Dienstag mitteilte, will er nach Gesprächen mit den wichtigsten Energieversorgern unmittelbar nach der Sommerpause Vorschläge für Regelungen machen. In Frage kämen auch gesetzliche Schritte.

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Der Fraktionschef betonte, notwendig seien Lösungen für alle Verbraucher und nicht nur einzelne Gruppen. Damit erteilte er dem Vorstoß von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) eine klare Absage, der sich für die Einführung von Sozialtarifen für einkommensschwache Haushalte bei der Energieversorgung ausgesprochen hatte.