Schnelleres Internet für alle Bürger gefordert
Stand: 29.09.2011
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Berlin - Nach dem Willen der Grünen sollen Telekommunikationsanbieter dazu verpflichtet werden, allen Bürgern einen schnellen Internetzugang zu ermöglichen. Deshalb soll im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eine Geschwindigkeit von mindestens sechs Megabit pro Sekunde festgeschrieben werden.
Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Beratungsunternehmens DIW econ im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion lässt sich der Ausbau bis zu diesem Wert allein durch einen Unternehmensfonds finanzieren, weil schon heute mehr als die Hälfte der Bürger Zugang zu solchen Verbindungen haben.
Gesetzlich verankerte Grundversorgung gefordert
Bisher hatten sich die Grünen neutral zur Frage verhalten, ob schnelles Internet für alle verpflichtend werden soll. Nach einem ebenfalls am Mittwoch veröffentlichten Fraktionsbeschluss fordert die Partei nun aber die gesetzlich verankerte Grundversorgung. Zudem solle die Mindestgeschwindigkeit in der TKG-Novelle regelmäßig angepasst werden, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen.
Ob die Verbindung per Kabel oder Mobilfunk bereitgestellt wird, könne dabei nicht vorgeschrieben werden. Die Konzerne Telekom, Vodafone und O2 geben an, bis Ende 2011 alle ländlichen Gebiete, die bisher nicht über schnelles Netz verfügen, mit dem Funkstandard LTE versorgen zu wollen. Je nach Dichte des Netzes bietet er auf dem Land mindestens drei Megabit pro Sekunde. Das wäre zwar genug, um Videos online abzurufen - nicht aber in hoher Auflösung.