Schnellere Genehmigungsverfahren für Offshore-Windparks
Stand: 04.05.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa | dapd
Rostock - Das Genehmigungsverfahren für Windparks auf See soll nach dem Willen des Bundeskabinetts beschleunigt und vereinfacht werden. Dies meldet die Rostocker "Ostsee-Zeitung". Die Verlegung von Stromkabeln, die den Strom von den Offshore-Windparks an Land transportieren, soll in der Neuregelung ebenfalls mit eingeschlossen sein.
Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den Gesetzentwurf des Bauministeriums zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften. "Damit werden Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen und stromführenden Kabeln vereinfacht und beschleunigt", erklärte das Ministerium anschließend.
Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) nannte das Gesetz einen "ersten und wichtigen Schritt beim Sofortprogramm zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung". Es gilt in der "ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)", dem bis zu 200 Seemeilen (mehr als 370 Kilometer) breiten Gebiet jenseits des Küstenmeeres, in dem die Bundesrepublik Deutschland eingeschränkt hoheitliche Befugnisse besitzt. Für diesen Bereich liegen bereits Genehmigungen für 26 Offshore-Windparks in der Nord- und Ostsee vor. Bis zum Jahr 2030 sollen derartige Anlagen mit einer Leistung von rund 25.000 Megawatt installiert werden.
Nach geltendem Recht waren für diese Anlagen bisher mehrere Genehmigungen bei verschiedenen Behörden einzuholen. Nach Inkrafttreten des Gesetzes entscheidet nur noch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) über den Antrag.
In den deutschen Gewässern von Nord- und Ostsee sollen in den nächsten Jahren Kraftwerksparks mit mehreren tausend Windenergieanlagen entstehen. Bislang sind nach Angaben des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie in der Nordsee 23 Offshore-Windparks mit zusammen 1611 Windrädern und einer installierten elektrischen Leistung von 7650 Megawatt (MW) genehmigt. In der Ostsee sind es drei Parks mit 1040 MW. Zum Vergleich: Ein Atomkraftwerk leistet im Schnitt gut 1000 MW, das größte in Deutschland (Isar II) liegt bei brutto 1485 MW.
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