Röttgen verteidigt Senkung der Solarförderung

ddp | 08.07.2010

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Thalheim - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Kürzung der Mittel für die Solarförderung verteidigt. Dieser Schritt sei nötig geworden, da die Marktpreise allein im vergangenen Jahr um rund 30 Prozent gesunken seien. Das sagte Röttgen am Mittwoch bei einem Besuch des Solarstandortes Thalheim. "Wir nehmen damit die notwendigen Änderungen vor, um die Vergütung auf ein angemessenes Niveau zu reduzieren, die Kosten für die Stromverbraucher zu begrenzen und trotzdem den Anteil des Solarstroms weiter zu erhöhen." In den letzten Jahren habe die Solarindustrie, besonders auch wegen der staatlichen Förderung, enorme Wachstumsraten eingefahren.

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Seit 2000 wurden allein in Sachsen-Anhalt insgesamt 17 Investitionsvorhaben der Solarindustrie mit rund 133,4 Millionen Euro gefördert. Dadurch wurden laut Wirtschaftsministerium Investitionen von 1,03 Milliarden Euro angeschoben und mehr als 2700 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) bezeichnete Sachsen-Anhalt als einen "der weltweit führenden Premium-Standorte zur Produktion von Solaranlagen". Er begrüße es, dass die Branche mit dem im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss in der Solarförderung jetzt Planungssicherheit habe. Damit könne sie sich auf den weiteren Ausbau ihrer Technologieführerschaft konzentrieren.

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte sich am Montag auf einen Kompromiss zur geplanten Senkung der Solarförderung verständigt. Die Einigung sieht vor, die Förderung für Solaranlagen rückwirkend ab 1. Juli in zwei Schritten zu senken.