Patentstreit: Apple soll 626 Millionen Dollar zahlen

dpa | 05.02.2016
Bild: Apple Modelle mit iPhone 6 ©Apple

Tyler - Erst kürzlich hatte Apple einen Rekordumsatz von 18,4 Millionen Dollar gemeldet. Jetzt könnte das Unternehmen von diesem Kuchen ein Stück abgeben müssen. In einem Gerichtsurteil sprachen die Geschworenen einer kleinen Patentfirma, VirnetX, 625,6 Millionen Dollar (etwa 564 Millionen Euro) zu. In dem Gerichtsprozess ging es um Patentverletzungen für die Dienste iMassage und FaceTime. Apple will Berufung einlegen.


Es war bereits der zweite Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 in einem Prozess gegen Apple bereits gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren wurde nun neu aufgerollt. Dabei wurden auch neuere Apple-Produkte einbezogen. Vom aktuellen Betrag entfallen rund 335 Millionen Dollar auf den ersten Fall und gut 290 Millionen Dollar auf die neu hinzugekommenen Apple-Dienste.

Schon Microsoft musste blechen

VirnetX stellt selbst keine Produkte her, sondern hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen. Im Dezember sagte Microsoft der kleinen Firma aus dem US-Bundesstaat Nevada mit nur 14 Beschäftigten eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Bereits im Jahr 2010 hatte VirnetX 200 Millionen Dollar von dem Windows-Konzern bekommen.

Die Aktie von VirnetX sprang zum Handelsbeginn am Donnerstag um fast 85 Prozent hoch. Der Kurs schwankte in den vergangenen Jahren mit der Entwicklung im Verfahren gegen Apple.

Neugestaltung des Patentsystems notwendig

"Wir sind überrascht und enttäuscht von der Entscheidung und wir werden in Berufung gehen", erklärte Apple. Die Technologien des Konzerns seien über Jahre eigenständig entwickelt worden. Solche Verfahren unterstrichen den Bedarf an einer Reform des amerikanischen Patentsystems.

Apple und andere Technologiekonzerne wettern schon lange gegen so genannte Patent-Trolle, die ihre Schutzrechte nicht selber nutzen, aber Lizenzgebühren von anderen Unternehmen verlangen. Im Gespräch ist eine Reform des aktuellen Systems, bei dem es relativ einfach ist, auch allgemeine Ideen patentieren zu lassen und dann damit andere zu verklagen. Große Unternehmen und auch Startups stehen ständig im Visier von Patentverwertern. In einem der bekanntesten Fälle zahlte der Smartphone-Pionier BlackBerry im Jahr 2006 mehr als 600 Millionen Dollar an die Patentfirma NTP.



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