Nokia unterliegt in Patent-Streit in Großbritannien
Stand: 16.06.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
London/München - Der Handy-Hersteller Nokia hat in einem Rechtsstreit um UMTS-Patente mit dem deutschen Rechteverwerter IPCom in Großbritannien eine Niederlage eingestecken müssen. Ein strittiges, von IPCom gehaltenes Patent sei gültig. So entschieden die Obersten Richter in London. Der Rechteverwerter aus Pullach bei München hält einige Patente rund um den Mobilfunk. Das Unternehmen wirft sowohl Nokia, als auch zuvor anderen Handy-Herstellern, vor, die Rechte mit ihren Mobilfunkgeräten verletzt zu haben. Für das aktuelle Geschäft rechnet Nokia aber nicht mit Konsequenzen. Es seien lediglich einige ältere Geräte betroffen, die aber nicht mehr im Handel sind, erklärte das Unternehmen in einer Stellungnahme.
"Soweit wir wissen, ist dies das erste Mal, dass ein essenzielles Patent zum 3G-Mobilfunkstandard in Großbritannien bestätigt und für verletzt erklärt wurde", kommentierte IPCom-Chef Bernhard Frohwitter das Urteil. Die Firma verbucht das als großen Erfolg für sich. Das Gericht werde nun über die Höhe einer Entschädigung entscheiden. IPCom erhofft sich, auch den Verkauf von Nokias UMTS-Telefonen in Großbritannien zu stoppen.
Über die Folgen des Urteilsspruchs haben Kläger und Beklagte allerdings ganz unterschiedliche Vorstellungen. Nokia betont, dass das strittige Patent lediglich in einigen Geräten und älterer Software genutzt worden sei, die längst nicht mehr im Handel seien. Alle aktuellen Geräte der Finnen seien dagegen nicht betroffen. Hier setze Nokia ein "Workaround" ein, das die Funktion umgehe.
Bei dem betroffenen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handy-Nutzern ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es allerdings fester Bestandteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen - und lässt sich angeblich auch nicht deaktivieren. Nokias Zusicherung, das Patent mit Hilfe des "Workaround" nicht mehr zu verwenden, sei irreführend, so die Einschätzung von IPCom.
Bei einem ähnlich gelagerten Rechtsstreit in Deutschland hatte Nokia angekündigt, das besagte Patent nicht mehr nutzen und technisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, kritisieren die Rechteverwerter. Das Unternehmen hatte vor Jahren ein Portfolio von Patenten des Autozulieferers Bosch gekauft. Auch den taiwanischen Hersteller HTC hatte IPCom vor rund zweieinhalb Jahren vor Gericht gebracht und drohte dem Unternehmen mit Verkaufsverbot seiner damals neuen Android-Geräte.
Nokia will nach eigenen Angaben gegen Teile des Urteilsspruchs Widerspruch einlegen. Beim Europäischen Patentamt, wo zu einem späteren Zeitpunkt eine Entscheidung zur Gültigkeit des Patents verhandelt werden soll, hat Nokia ebenfalls Einspruch eingelegt.
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Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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