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Möglicher Kompromiss zwischen Union und SPD in Atompolitik

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Hamburg/Berlin (dpa) - In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zeichnet sich nach Informationen der "Financial Times Deutschland" (FTD) eine Kompromissmöglichkeit in der Atompolitik ab. Danach könnten alle Kernkraftwerke in Betrieb bleiben, ohne das Atomausstiegsgesetz zu ändern, berichtet das Blatt (Donnerstag). Konkret gehe es um die Meiler Biblis A und Neckarwestheim 1, die nach dem Ausstiegs-Konsens, den die rot-grüne Bundesregierung mit der Energiewirtschaft aushandelte, bis 2009 abgeschaltet werden müssten.

CDU und CSU erwägen laut "FTD", für den Weiterbetrieb der Meiler eine spezielle Übertragungsklausel aus dem Atomkonsens vom Juni 2000 zu nutzen. Danach könnten in Ausnahmefällen ältere Kraftwerke länger laufen, wenn dafür die Restlaufzeit von jüngeren Anlagen gekürzt werde. "Es ist gut möglich, dass wir uns mit der SPD auf eine solche Lösung verständigen", heisse es in der Unionsfraktion. Aus der SPD- Fraktion zitiert das Blatt: "Daran würde eine Koalition mit der Union nicht scheitern."