EU-Klimakomissarin setzt sich für europaweite Energiesteuer ein

dpa | 19.04.2010

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Osnabrück - EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard ist überzeugt, dass europaweite Energiesteuern "zu den Instrumenten gehören, die wir in der EU zum Klimaschutz einsetzen sollten". Dies sagte die Dänin gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagausgabe). Dafür sollten die Steuern auf Arbeit gesenkt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit mit Ländern zu verbessern, die Arbeit nicht versteuern.

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Statt der Arbeitssteuern wäre es "weitaus klüger, ein System zu installieren, in dem ein Spitzen-Steuersatz für die Bereiche gilt, die schädlich für das Gemeinwohl sind, etwa hoher Energieverbrauch", sagte die konservative Politikerin der Zeitung. Eine Verlängerung von Laufzeiten für Atomkraftwerke will sie nicht verteufeln, hält sie aber auch nicht für günstig. Atomkraft sei "eine sehr teure Alternative", sagte Hedegaard.

Kritik am Weltklimarat wegen angeblich fehlerhaften Studien hält sie für unbegründet. Es gebe keinen Zweifel an dessen fundierten Ergebnissen. Der in Europa als besonders kalt empfundene Januar sei weltweit gesehen der "wärmste Januar der Geschichte", betonte die Kommissarin.