Bundestag streitet über Gas-Fracking
Stand: 29.04.2016
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Berlin - Die Förderung von Erdgas durch die umstrittene Fracking-Technologie hat zu Auseinandersetzungen im Bundestag geführt. Regierung und Opposition machen sich Vorwürfe. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD lehnten am Donnerstag ein von der Opposition gefordertes Verbot der Methode in einer namentlichen Abstimmung ab. Bei den Grünen hatte es zuvor geheißen, auf diese Weise müssten Abgeordnete Farbe bekennen, die sich in ihren Wahlkreisen als Fracking-Gegner präsentierten. Beim Fracking wird Gas aus tiefliegenden Gesteinsschichten gepresst.
Eigentlich war keine Debatte zu dem Thema vorgesehen. Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil gab aber eine persönliche Erklärung ab und warf der Opposition vor, in ihren Gesetzentwürfen wichtige Fragen auszuklammern. Es brauche umfassendere Regeln. Daraufhin warf der Linke-Abgeordnete Hubertus Zdebel den regierenden Parteien Heuchelei vor, da sie andere Vorlagen im Wirtschaftausschuss blockierten. Auch Oliver Krischer von den Grünen warf der Regierung Verschleppung vor.
Die Koalition arbeitet seit langem an einem Fracking-Gesetz, das die Erdgasförderung gesetzlich regeln soll. Streit gab es unter anderem über Erkundungsbohrungen darüber und eine Expertenkommission.