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US-Telekom-Aufsicht hat neue Regeln für Netzneutralität festgelegt

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Washington - Amerikanische Regulierer haben mit neuen Regeln für den Datenverkehr im Internet eine bedeutende Weichenstellung für die Netzneutralität in den USA unternommen. Die US-Telekom-Aufsicht FCC hat am Dienstag (Ortszeit) durchgesetzt, dass alle Internet-Anbieter legale Inhalte in ihren Netzen gleichwertig behandeln müssen und nicht bestimmte Endgeräte ausschließen dürfen.

Die Behörde setzte damit weitgehend einen Vorstoß um, den der FCC-Chef Julius Genachowski Anfang Dezember gemacht hatte. Die Initiative soll einen Kompromiss darstellen zwischen den verschiedenen Interessen von Netzbetreibern, Inhalteanbietern und Konsumenten.

Gedrosselte Geschwindigkeit bei Datenpaketen

Generell unterscheidet die FCC bei den Regeln zwischen Festnetz, Breitband und Mobilfunk. Während die Neutralitätsregeln fürs Festnetz strenger ausfielen, ließ die Behörde beim mobilen Internet die Zügel lockerer. Den Mobilfunk-Betreibern wird zwar untersagt, Dienste wie den Online-Videoservice Netflix oder Internettelefonie-Anbieter wie Skype ganz zu sperren. Unterschiedliche Geschwindigkeiten bei der Zustellung von Datenpaketen bleiben aber weiterhin erlaubt. Genachowski begründet das damit, dass der mobile Internet-Markt sich noch im Aufbau befindet.

Über Netzneutralität wird weltweit - auch in Deutschland - kontrovers diskutiert, die Entwicklung in den USA mit ihrer hoch entwickelten Internet-Wirtschaft wird aber international besonders aufmerksam beobachtet.

Die Diskussion zur Netzneutralität in Amerika

In Amerika war die Debatte 2008 eskaliert, als der Netzbetreiber Comcast Daten blockierte oder langsamer zustellte, die über den Dienst BitTorrent flossen. Die Federal Communications Commission (FCC) rügte dies damals als Verstoß gegen US-Richtlinien. Später urteilte ein Gericht aber, die Behörde sei dazu nicht befugt gewesen. Damit sehen Kritiker die Autorität der FCC bei der Regulierung des Breitband-Internets in Frage gestellt.