Nationale Regulierer stemmen sich gegen europäische Aufsicht im TK-Markt

Reding begründet die geplante Einrichtung einen EU-Regulierers damit, dass sie die Wettbewerbsbarrieren für einen gemeinsamen freien Markt einreißen wolle. "Ein Bremsklotz sind heute die nationalen Grenzen in Europas Telekommarkt", sagte Reding in einem "Spiegel"- Interview. Sie verweist dabei auf die Senkung der Gebühren für grenzüberschreitende Handy-Gespräche, der sogenannten Roaming- Entgelte.

Kurth hält dagegen, dass durch die Zusammenarbeit der nationalen Regulierer die Entgelte auch ohne einen EU-Regulierer deutlich gefallen sind. Auch der Vorwurf, am deutschen Telekommunikationsmarkt gebe es aufgrund fehlenden Wettbewerbs eine zu geringe Breitbandpenetration, greife nicht. "Deutschland liegt bei der Breitband-Penetration inzwischen über dem EU-Durchschnitt", sagte Kurth. Dies gehe aus Unterlagen der EU-Kommission selbst hervor, nach denen sich Deutschland zu einem der am schnellsten wachsenden DSL- Markt Europas entwickelt hat. Kurth verwies zudem auf die rasch sinkenden Preise auf dem Telekommarkt. Die DSL-Tarife befinden sich auf Talfahrt, was die Nachfrage anheizt.