Kommt Samsungs Galaxy Tab doch auf den deutschen Markt?

Apple hatte zuvor den Vertrieb des iPad-Konkurrenten in Deutschland per Einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil das Galaxy Tab gegen geschützte Design-Muster des US-Konzerns verstoße.

Der Streit ist auf jeden Fall noch lange nicht vorbei: Samsung legte Widerspruch ein und kurz vor Weihnachten wird sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf damit beschäftigen. Außerdem will Samsung laut Medienberichten auch das Apple-Designmuster grundsätzlich in Frage stellen. Apple hatte Samsung mit der Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts auch gezwungen, das kleinere Galaxy Tab 7 vom Stand auf der Elektronik-Messe IFA in Berlin zu entfernen.

Ob die Änderungen am Galaxy Tab ausreichen, um die Düsseldorfer Verfügung zu Umgehen, ist eine spannende Frage. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies darauf, dass für eine Verletzung sämtliche Elemente eines Designmusters betroffen sein müssen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Streits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung den Vertrieb von Apples iPhones und iPads stoppen lassen will. Außerdem beharken sich die Unternehmen unter anderem auch in den USA, Australien, Frankreich und Italien. Samsung ist ein wichtiger Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android, das im Visier diverser Patentklagen steht.