IT-Gipfel startet in München

Auf Seiten der Wirtschaft sind neben anderen die Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, René Obermann, und die Chefin von IBM Deutschland, Martina Koederitz, mit dabei.

Dem Gipfel gingen einjährige Beratungen in acht Arbeitsgruppen voraus. Zentrale Themen sind der Aufbau intelligenter Energie- und Verkehrsnetze, die Schließung der verbliebenen Lücken im Breitbandnetz, das neue Internet-Protokoll IPv6 als Voraussetzung für das "Internet der Dinge", Datenschutz und Cybersicherheit sowie Projekte zum Bürokratieabbau. Regierung und Wirtschaft nehmen sich als zentrale Aufgabe einen zügigen Ausbau von schnellen Internet-Zugängen vor.

Ausbau von schnellen Internet-Zugängen

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) nannte das Ziel, bis 2014 mindestens 75 Prozent der Haushalte den Zugang zu diesen Hochleistungsnetzen zu ermöglichen. Zurzeit seien die technischen Voraussetzungen für 41 Prozent geschaffen. Für die Telekommunikationsunternehmen bedeutet der Netzausbau Investitionen in Milliardenhöhe.

"Wir wollen als Staat keine Netze bauen, aber es geht um eine kluge Regulierung", sagte Rösler vor den mehr als 1000 Teilnehmern des sechsten IT-Gipfels. "Hier wird es noch einiges zu tun geben." Der Wirtschaftsminister kündigte für Anfang 2012 ein Spitzentreffen mit der Wirtschaft an, bei dem es darum gehen soll, den Ausbau des neuen Mobilfunknetzes LTE voranzutreiben. Mit LTE kann die 50-Megabit-Vorgabe über Funk erreicht werden; bei den Leitungen soll das Ziel vor allem mit Hilfe der Glasfasertechnik erreicht werden.

Als Gastgeber des IT-Gipfels forderte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer von der Bundesregierung, "dass die Netzregulierung in Deutschland einfach investitionsfreundlicher gestaltet werden muss". Man könne die Netzbetreiber nicht mit Regulierungsvorgaben knebeln und anschließend Milliardeninvestitionen von ihnen erwarten. "Es freut mich, Herr Obermann, dass Sie das freut", rief Seehofer dem vor ihm sitzenden Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom, René Obermann, zu und fügte mit Blick auf die später zum IT-Gipfel erwartete Bundeskanzlerin Angela Merkel hinzu: "Wir werden da ganz hartnäckig an der Frau bleiben."

Die durchschnittliche maximale Bandbreite bei Internet-Anschlüssen in Deutschland lag nach einer zum IT-Gipfel vorgelegten Studie des Marktforschungsinstituts TNS-Infratest bei 17 Megabit pro Sekunde - während es in den OECD-Staaten im Schnitt 37 Megabit sind. Von Breitband allgemein wird bei einer Geschwindigkeit ab einem Megabit pro Sekunde gesprochen. Dies ist technisch zurzeit für 98,1 Prozent aller Haushalte verfügbar. Die Ende Oktober vom Bundestag beschlossene Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sieht eine flächendeckende Versorgung mit 50-Megabit-Anschlüssen bis 2015, spätestens bis 2018 vor.

Deutschland liegt im IT-Vergleich im Mittelfeld

Deutschland liegt bei der Informations- und Telekommunikationstechnik im internationalen Vergleich im Mittelfeld. Nach der TNS-Infratest-Studie belegt Deutschland zusammen mit Schweden den sechsten Platz und erreicht über 23 unterschiedliche Kriterien hinweg insgesamt 56 Prozent der bestmöglichen Werte. Im vergangenen Jahr lag Deutschland in dieser zum IT-Gipfel vorgestellten Studie noch auf dem siebten Platz, die Index-Wertung hat sich gleichwohl verschlechtert - 2010 war noch ein Ergebnis von 57 Prozent erreicht worden.

Gut abgeschnitten habe Deutschland bei der Internet-Werbung (Rang 3), in der Verbreitung des Mobilfunks (Rang 4) und beim Weltmarktanteil (Rang 4), sagte TNS-Infratest-Direktorin Sabine Graumann. Schlechter schneidet Deutschland beim E-Government (Rang 10), also bei der Nutzung der Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung, sowie bei der Nutzung Sozialer Netzwerke (Rang 13) ab. Der Abstand Deutschlands zum Spitzenreiter Südkorea beträgt 14 Indexpunkte. Auf dem zweiten Platz liegen die USA, danach folgen Großbritannien, Dänemark und Japan.

Die IT-Branche drängt die Regierung, ein schnelleres Tempo anzuschlagen bei der Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte. Dazu gehört auch der mit dem Atomausstieg besonders aktuelle Plan, mit einem "Smart Grid" (intelligentes Netz) Stromversorgung und -verbrauch mit Hilfe von digitalen Messtechniken besser als bisher aufeinander abzustimmen. Zentrale Themen sind ferner die noch verbliebenen Lücken im Breitbandnetz, das neue Internet-Protokoll IPv6, die Cybersicherheit, Projekte zum Bürokratieabbau sowie der Datenschutz.

Reform des Datenschutzgesetzes

Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, sprach sich auf dem IT-Gipfel für eine Reform des Datenschutzgesetzes aus: "Unser jetziges Datenschutzgesetz ist aktualisierungs- und renovierungsbedürftig", sagte Otto. "Wir können die Menschen nur dann mitnehmen, wenn sie sicher sein können, dass ihre Daten nicht missbraucht werden."

In einer Erklärung zum IT-Gipfel warf Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) US-Firmen wie Facebook, Apple oder Google vor, immer wieder gegen das Safe-Harbor-Abkommen zwischen Brüssel und Washington zu verstoßen, das den Datenschutz bei der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA regeln soll. Es dürfe nicht sein, dass sich europäische Firmen an die hohen Datenschutzstandards der EU hielten und im Wettbewerb von der amerikanischen Konkurrenz abgehängt würden, die gemeinsame Abkommen ignorierten. "Das muss ein Ende haben, so geht es nicht weiter", forderte Aigner.

Interessenten können sich in einem Blog unter der Adresse www.it-gipfelblog.de und auf Twitter (unter #itg11) über den Verlauf der Konferenz informieren.