Internet-Enquete: Abstimmung über Netzneutralität steht bevor

Dazu waren die 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause nicht mehr gekommen. Damals hatten Abgeordnete der Opposition den Koalitionsparteien vorgeworfen, mit "taktischen Spielchen" eine Abstimmung über die gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität verhindert zu haben - damit ist die Gleichbehandlung aller Daten im Internet unabhängig von kommerziellen Interessen gemeint.

Die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft wurde im Mai 2010 vom Bundestag eingesetzt. Ihre Arbeit ist auf zwei Jahre angelegt. Bereits beschlossen wurden Handlungsempfehlungen zur Medienkompetenz und zum Urheberrecht. Das Gremium sprach sich für eine grundlegende Anpassung des Urheberrechts an Erfordernisse der digitalen Gesellschaft aus.