Fernseh- und Radiofrequenzen für Breitband-Internet räumen?

Das 700-Megahertz-Band (694 bis 790 MHz) für Fernsehen und Radio sollte bis etwa 2020 für schnelles Internet freiwerden, regt Pascal Lamy in einem am Montag in Brüssel präsentierten Bericht für die EU-Kommission an. Terrestrische Radio- und Fernsehsender würden damit 30 Prozent ihres derzeitigen Spektrums verlieren. Sie nutzen es inzwischen hauptsächlich für digitalen terrestrischen Empfang.

Suche nach Lösungen läuft noch

Beschlossen ist aber noch nichts. Die EU-Staaten sollen bis Ende des Jahres einen eigenen Bericht zum gleichen Thema vorlegen, für diesen Herbst ist eine öffentliche Befragung interessierter Gruppen geplant. Zudem scheidet die amtierende EU-Kommission Ende November aus dem Amt. Es wäre Sache des Nachfolgers der aktuellen EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, die Pläne weiterzuverfolgen.

Details des aktuellen Berichts sind umstritten. Eigentlich hätte eine Expertengruppe gemeinsame Empfehlungen vorlegen sollen. Doch die Mitglieder des von der EU-Kommission berufenen Gremiums konnten sich nicht auf ein Zieldatum und Übergangsregelungen für die Änderungen beim Spektrum einigen. Daher fungiert nur Lamy als Autor des Papiers.

Der Dachverband öffentlich rechtlicher Sender in Europa (EBU) begrüßte die Empfehlungen und wies insbesondere darauf hin, dass die Sender keine finanziellen Einbußen durch den Verlust an Spektrum erleiden dürften.