EU-Kommission will Öffnung der Glasfasernetze

Die schnelle Breitband-technik sei "digitaler Sauerstoff", sagte die zuständige Kommissarin Neelie Kroes. Sie sei essenziell für den Wohlstand der EU. Damit lassen sich für Video-Konferenzen, Internet-Fernsehen oder medizinische Ferndiagnosen übertragen.

Der Widerstand großer Telekomfirmen gegen die Marktöffnung ist absehbar. Sie hatten gehofft, der Ausbau der Glasfasernetze bleibe weitgehend unreguliert und ihre Monopolstellung unangetastet. Das Verlegen der Glasfaserkabel verschlingt immense Kosten. Dies solle bei den Preisen berücksichtigt werden, die Wettbewerber zahlen müssen, wenn sie die bereits verlegten Kabel der Konkurrenz nutzen wollten, heißt es im EU-Entwurf. Die Regulierungs-Behörden sollen eine "angemessene Balance" finden, um den erforderlichen Wettbewerb zu schaffen und zugleich zu den notwendigen Investitionen zu ermutigen.

Der Vorschlag ist einer von drei Beschlüssen vom Montag, mit der Kroes dem Aufbau der Internet-Infrastruktur neuen Auftrieb verschaffen will. Die digitale Agenda der EU hat sich das Ziel gesteckt, jedem Europäer bis 2013 Zugang zu Standard-Breitbandnetzen zu ermöglichen. Ab 2020 sollen dann für die Hälfte aller Haushalte die superschnellen Verbindungen zur Verfügung stehen.

Kroes legte am Montag auch Vorschläge für stärkere Anreize für private und öffentliche Investitionen in den Sektor vor. Alle Mitgliedsstaaten werden darin aufgerufen, nationale Pläne zu Kostensenkungen und der Verwendung von EU-Mitteln aufzustellen. Brüssel beziffert den Investitionsbedarf für Europa auf 180 bis 270 Milliarden Euro bis 2020, für Deutschland bis zu 50 Milliarden Euro.

In einer dritten Initiative fordert Kroes den Ausbau von drahtlosen Netzwerken. Bis 2013 sollen flächendeckend Breitband-Verbindungen ohne Kabel zur Verfügung stehen. Für die Nutzung des Funkspektrums müssen die Mitgliedsstaaten Frequenzbereiche bereitstellen.