China plant verschärfte Internet-Regulierung
Stand: 08.06.2012
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Shanghai - China will die Internetkontrolle im eigenen Land verschärfen. Demnach soll die Registrierungspflicht für die Nutzung von Microblogging-Angeboten auf das gesamte Land ausgedehnt werden. Bisher mussten sich nur Nutzer in Peking, Shanghai und drei weiteren Städten mit ihrem vollständigen Namen registrieren.
Die neuen Regeln sollten eine "gesunde, geordnete Entwicklung" im Internet gewährleisten und zum "Schutz der staatlichen Sicherheit und des öffentlichen Interesses" beitragen, hieß es auf der Internetseite des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie. Ziel sei es, die seit dem Jahr 2000 eingeführten Bestimmungen zur Internet-Regulierung an den technologischen Wandel anzupassen. Landesweit sind mittlerweile mehr als eine halbe Milliarde Chinesen online.
Außer Internetseiten sollen nun künftig auch Chat-Foren, Blogs und Microblogs einer offiziellen Genehmigung bedürfen. Provider sollen Unterlagen über eingestellte Beiträge und Nutzerinformationen zudem ein Jahr statt bisher sechs Monate lang aufbewahren müssen.
Ende Mai hatte schon der beliebte chinesische Kurznachrichtendienst Sina Weibo auf Druck der Behörden seine Nutzungsbedingungen verschärft. Wer von den 300 Millionen Nutzern "Falschinformationen" verbreitet, "private Angaben" preisgibt oder andere "persönlich angreift", muss seitdem mit Sanktionen rechnen.