Bundestag verordnet sich schwarze Liste: 100.000 Webseiten gesperrt

Mit der Maßnahme soll nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" verhindert werden, dass sich weitere Computer mit sogenannten Trojanern infizieren.

Kaster sagte dazu, an diesem Wochenende solle der gesamte Internetverkehr des Bundestages mit Ausnahme der E-Mails über den sogenannten Informationsverbund Berlin-Bonn (IVBB) geschaltet werden. Dieses besonders gesicherte Netzwerk für die interne Kommunikation der verschiedenen Standorte von Regierungsbehörden verfüge über einen erheblich größeren Filter als bislang im Bundestag der Fall.

Generell sei nach dem Cyber-Angriff die Filterung von Websites "eine der ersten Maßnahmen und als vorläufige Abwehrmaßnahme sehr effektiv" gewesen, erklärte der CDU-Politiker weiter. Auch künftig werde es im Parlament strengere Regeln für mehr IT-Sicherheit geben müssen. Aus Sicht der Unionsfraktion werde dazu auch weiterhin die Filterung gefährlicher Server im Internet gehören. Dabei solle sich das Parlament auf Informationen der Sicherheitsbehörden wie des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) stützen.

Laut "Spiegel" liegen dem Bundestag solche Quarantäne-Listen des BSI vor. Darin seien schon bisher zehntausende Websites erfasst, die im Zusammenhang mit der Verbreitung von Schadsoftware aufgefallen seien. Versuche ein Abgeordneter, auf eine solche Website zuzugreifen, erhalte er eine Blockademeldung und zugleich werde der Zugriffsversuch registriert und abgespeichert.

Skeptisch zu diesem Vorgehen äußerte sich der SPD-Netzexperte Lars Klingbeil. "Dass der Bundestag auf so eine Lösung zurückgreifen muss, zeigt, wie gravierend der Angriff auf die IT-Infrastruktur des Bundestages ist", sagte er im "Spiegel". Eine Dauerlösung könne dies jedoch nicht sein. "Es ist mit dem freien Mandat unvereinbar, dass eine Regierungsbehörde entscheidet, auf welche Informationen Abgeordnete zugreifen dürfen, und diese Kommunikation zudem protokolliert." Klingbeil forderte stattdessen ein eigenes Hochsicherheitsnetz für den Bundestag.

Bei dem im Mai bekannt gewordenen Cyberangriff auf das IT-Netz des Bundestages war nach den bislang vorliegenden Angaben ein hochprofessionelles Programm in das System eingedrungen und hatte mehrere angeschlossene Rechner infiziert. Es kam offenbar auch zu Datenabflüssen, zu deren Ausmaß es unterschiedliche Angaben gibt. In diesem Zusammenhang wurde auch der Verdacht geäußert, ein russischer Geheimdienst könnte hinter den Attacken stehen. Eine Bestätigung dafür gab es aber nicht.