Apple gewinnt im Patentstreit mit Samsung die Oberhand

Der Fall in Australien ist Teil eines in vielen Ländern ausgetragenen Konflikts der beiden Konzerne. In Deutschland konnte Apple beim Düsseldorfer Landgericht ebenfalls eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet durchsetzen. Im Dezember steht eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht bevor. Samsung versucht, im Gegenzug unter anderem den Vertrieb des neuen iPhone 4S in Frankreich und Italien untersagen zu lassen. Die Richterin in Australien gewährte die Einstweilige Verfügung am Donnerstag, weil sie für Apple ausreichende Chancen sah, den am Ende wahrscheinlich monatelangen Prozess zu gewinnen.

Im Kalifornien steht unterdessen eine Anhörung zu Apples Antrag auf eine US-weite Einstweilige Verfügung an. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die vielen Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht den US-Konzern nach den jüngsten Entscheidungen im Vorteil. "Apple hat nun Oberwasser, auch wenn die zwei Patente, auf denen die australische Entscheidung basiert, im amerikanischen Verfügungsverfahren nicht gegenständlich sind", sagte Müller der dpa.